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Jun 22 2017

Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der politischen Treuepflicht?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Außerordentliche Kündigung wegen Verletzung der politischen Treuepflicht?

Arbeitsrecht

Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag

Aus dem Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber ergeben sich neben der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen, auch sog. Nebenpflichten. Das bedeutet, der Arbeitnehmer muss auf die schutzwürdigen Interessen des Arbeitgebers Rücksicht nehmen. Dazu gehört auch, dass er sich nicht abwertend über seinen Arbeitgeber äußert.

Treuepflicht im öffentlichen Dienst

Wenn man nun im Bereich des öffentlichen Dienstes beschäftigt ist, kann sich daraus wiederum zu einem gewissen Grad eine Treuepflicht gegenüber dem Staat bzw. der freiheitlich demokratischen Grundordnung nach dem Grundgesetz ergeben. Diese Treuepflicht steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zu einem etwaigen politischen Engagement des Mitarbeiters, wozu er ebenfalls nach dem Grundgesetz berechtigt ist. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, in welchem Umfang eine politische Treuepflicht verlangt werden kann und wann ggf. eine Kündigung auf die Verletzung dieser Pflicht gestützt werden kann.

Bundesarbeitsgericht zur Kündigung wegen Zweifeln an der Verfassungstreue

Das Bundesarbeitsgericht hat dazu in einem Urteil vom 12.05.2011 (Az.: 2 AZR 479/09) klargestellt, dass grundsätzlich eine personenbedingte Kündigung des Arbeitnehmers in Betracht kommt, wenn sich begründete Zweifel an der Verfassungstreue des Arbeitnehmers ergeben. Auch wann solche Zweifel begründet sein können, führt das Gericht aus: Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation und aktives Eintreten des Arbeitnehmers dafür können entsprechende Zweifel erwecken (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2011 – 2 AZR 479/09).

Verfassungsfeindliche Ziele

Dabei ist zu beachten, dass nicht jede Organisation oder Bestrebung, die auf eine Änderung des Grundgesetzes abzielt, als verfassungsfeindlich einzustufen ist. Als solche anzusehen sind sie nur dann, wenn sie sich gegen die unveränderlichen Kernelemente der freiheitlich demokratischen Grundordnung richten. Das dürfte z. B. bezogen auf die AfD als Partei so (zumindest noch) nicht angenommen werden können. Eine Kündigung, die sich also allein auf die Mitgliedschaft eines Arbeitnehmers in der AfD stützt, wäre aktuell wohl nicht als wirksam anzusehen. Dies schließt jedoch wiederum keine verhaltensbedingten Kündigungen aus, die sich auf beleidigende oder volksverhetzende Äußerungen eines Mitarbeiters stützen.

Maß der Treuepflicht ergibt sich auch aus Position des Arbeitnehmers

Darüber hinaus hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass sich je nach der Position des Arbeitnehmers unterschiedliche Anforderungen an die Treuepflicht stellen können. Wer ein gesteigertes Maß an Verantwortung trägt und etwa auch vielfach in der Öffentlichkeit auftritt, muss sich dann in diesem Zusammenhang ggf. loyaler zeigen als andere Mitarbeiter.

Fazit

Kündigungen aufgrund einer Verletzung der politischen Treuepflicht sind mit Vorsicht zu genießen. Die Anforderungen sind, wie beschrieben, hier relativ streng. Sofern sich Arbeitnehmer aber verfassungsfeindlich äußern, kommen für den Arbeitgeber arbeitsrechtliche Sanktionen (Abmahnung, Kündigung) in Betracht. Die dargelegte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dürfte jedenfalls in der Zukunft relevant bleiben.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag?

Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck in der Kanzlei oder auf unserer Hotline 0176/21133283 an und besprechen Sie zunächst telefonisch, kostenlos und unverbindlich die Erfolgsaussichten eines Vorgehens im Zusammenhang mit der Kündigung oder dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags. Wie hoch sind Ihre Chancen? Wie hoch sind Ihre Risiken? Und welche Fristen gibt es zu beachten?

22.06.2017

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Jun 22 2017

Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

Arbeitsrecht

Private Internetnutzung kann zur Kündigung führen

Wer bei der Arbeit privat das Internet nutzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung, manchmal kann ihn der Arbeitgeber dafür auch fristlos entlassen. Denn Arbeitgeber erlauben die private Internetnutzung regelmäßig nur während der Pausen. Wer das nicht beachtet, verstößt gegen seine vertraglichen Pflichten – mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen. Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Aktenzeichen: 5 Sa 657/15) vom 14. Januar 2016 sollten Arbeitnehmer jedenfalls sehr vorsichtig sein, wenn es um darum geht, am Arbeitsplatz private E-Mails zu checken, bei Amazon einzukaufen oder in sonstiger Weise das Internet zu privaten Zwecken zu nutzen.

Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers erfolglos

Die Richter hatten über eine Kündigungsschutzklage zu entscheiden, Folgendes war passiert: Der Arbeitgeber kündigte seinem langjährigen Mitarbeiter fristlos, er hatte nämlich dessen Browserverlauf überprüft und festgestellt: Über Monate hatte er das Internet auch privat am Arbeitsplatz genutzt, teilweise stundenlang täglich. Die Richter wiesen die Klage des Arbeitnehmers ab, sie hielten die fristlose Kündigung für wirksam.

Arbeitgeber durfte Browserverlauf verwerten

Maßgeblich war in diesem Zusammenhang insbesondere die Frage, ob der Arbeitgeber das Internet-Verhalten des Arbeitnehmers überprüfen, also seinen Browserverlauf auswerten durfte. Nach Meinung des Gerichts war das zulässig. Denkbar einfache Begründung: Laut Arbeitsvertrag durfte der Arbeitgeber stichprobenartig nachprüfen, ob sich die Mitarbeiter an die Internet-Nutzungsregeln halten. Die Mitarbeiter hätten dem somit zugestimmt.

Keine Abmahnung erforderlich

Trotz längerer Betriebszugehörigkeit von rund 15 Jahren war nach Ansicht des Gerichts vorliegend auch keine Abmahnung erforderlich. Entscheidend sei der exzessive Umfang der privaten Internetnutzung gewesen. Dazu das LAG: „Der Kläger hat seine Vertragspflichten bereits durch seine ausschweifende, über einen Zeitraum von 30 Arbeitstagen fortwährende private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses während der Arbeitszeit in dem Gesamtumfang von mindestens fast einer Arbeitswoche so schwer verletzt, dass eine Hinnahme durch die Beklagte für ihn erkennbar ausgeschlossen war. Es muss jedem Arbeitnehmer klar sein, dass er mit einer exzessiven Nutzung des Internets während der Arbeitszeit seine Arbeitsvertraglichen Haupt- und Nebenpflichten erheblich verletzt. Es bedarf daher in solchen Fällen auch keiner Abmahnung.“ (BAG v. 07.07.2005 – 2 AZR 581/04)

Ergebnis nicht zwingend

Das Urteil zeigt, dass eine private Internetnutzung während der Arbeitszeit in einem entsprechenden Umfang zur Kündigung führen kann. Trotzdem ist das Ergebnis des Landesarbeitsgerichts alles andere als zwingend. Ob es wirklich keiner vorherigen Abmahnung bedurfte bzw. die Auswertung des Browserverlaufs wirklich zulässig war, darf durchaus bezweifelt werden. Die Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde zugelassen, eine Entscheidung gab es allerdings nicht, da sich die Parteien verglichen haben.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer

Wer eine Kündigung in diesem Zusammenhang erhält, sollte in jedem Fall Kündigungsschutzklage einreichen. Frist: drei Wochen nach Zugang der Kündigung. Kein Arbeitgeber kann darauf hoffen, dass solche Kündigungen künftig eine sichere Bank sind. Vergleiche mit Abfindungszahlungen und Umwandlung der fristlosen in eine ordentliche Kündigung sind allemal drin.

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15.06.2017

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Jun 22 2017

Angedrohte Kündigung: ab wann übernimmt Rechtsschutzversicherung die Kostendeckung?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Der Chef erwähnt die Kündigung, der Arbeitnehmer geht zum Anwalt: Trägt die Rechtsschutz-Versicherung die Kosten?

„Es tut uns leid, wir werden Sie leider kündigen müssen.“ Manch ein Arbeitgeber bereitet seinen Mitarbeiter so auf die Kündigung vor. Der Arbeitnehmer weiß dann schon bescheid, in den Händen hält er das Kündigungsschreiben vielleicht erst Tage oder Wochen später.

Die Zwischenzeit sollte man nutzen: Ein Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht kann Tipps geben, Fallen aufzeigen, den Weg ebnen zu einer Wiedereinstellung oder zu einer hohen Abfindung. Zahlt die Rechtsschutz-Versicherung für die Beratung des Anwalts? Auch wenn die Kündigung nur angekündigt oder angedroht wurde?

Die Antwort ist ja, auch wenn manche Versicherungen zögern mit der Deckungszusage in solchen Fällen: Sie muss regelmäßig die Kosten zahlen für Anwaltsschreiben oder Beratungsgespräche, beispielsweise zur Vorbereitung einer Kündigungsschutzklage oder von Vergleichs-Verhandlungen.

Fachanwalts-Tipp für Arbeitnehmer: Machen Sie sich nach dem Personalgespräch Notizen! Schreiben Sie genau auf, was man Ihnen gesagt hat, möglichst im Wortlaut. Vermerken Sie, wer Ihnen die Kündigung angedroht hat, wann und wo. Heben Sie Mails und Textnachrichten auf, speichern Sie Nachrichten auf Ihrem Anrufbeantworter. Je genauer Sie die Umstände schildern, und im Detail berichten über die Androhung oder Ankündigung, desto eher gibt die Versicherung grünes Licht für die Kostenübernahme.

Hat man Ihnen einen Aufhebungsvertrag vorgeschlagen, Ihnen die Kündigung angedroht, wenn Sie nicht unterschreiben? Hat man Ihnen die Kündigung in einem Personalgespräch angekündigt? Oder bereits zugestellt? Rufen Sie Fachanwalt Bredereck noch heute an, fragen Sie ihn nach der besten Vorgehensweise: In einer kostenlosen Ersteinschätzung setzt er Sie ins Bild, nennt die Chancen einer Kündigungsschutzklage, und die Aussichten auf eine Abfindung. Sein Team und er freuen sich auf Ihren Anruf!

Über 18 Jahre Erfahrung im Kündigungsschutz, Vertretung bundesweit:
Rechtsanwalt Alexander Bredereck
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Fachanwalt Bredereck im Web:

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Jun 22 2017

Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel

Mietrecht

Schriftform von besonderer Bedeutung

Geht es darum, einen Gewerberaummietvertrag abzuschließen, kommt der Schriftform eine besondere Bedeutung zu. Das BGB sieht im § 550, der über § 578 II BGB Anwendung findet, vor, dass der Vertrag vorzeitig gekündigt werden kann, wenn die Anforderungen im Hinblick auf die Schriftform nicht gewahrt werden. Das ist immer dann verheerend, wenn eine der Vertragsparteien, sei es nun der Mieter oder der Vermieter, Investitionen in erheblichem Umfang getätigt haben – in dem Glauben, dass der Vertrag über einen längeren Zeitraum laufen würde.

Anforderungen an die Schriftform

Zur Wahrung der Schriftform gehört nicht nur allein ein schriftliches Dokument mit den Unterschriften der Parteien. In der Praxis wird man ohnehin kaum auf mündliche Gewerberaummietverträge stoßen. Es müssen auch wesentliche Angaben, wie z. B. die vollständige Bezeichnung der Parteien, eine hinreichend genaue Beschreibung der Mietsache etc., enthalten sein und spätere Änderungen des Vertrags ordnungsgemäß schriftlich niedergelegt werden.

Schriftformklausel und doppelte Schriftformklausel

Um sicherzugehen, dass diese Anforderungen gewahrt werden, waren in der Praxis zunächst sog. Schriftformklauseln verbreitet. Demnach sollten alle Änderungen bzw. Ergänzungen des Vertrags schriftlich erfolgen müssen. Diese Klauseln könnten jedoch mündlich wieder abbedungen werden, entschied der BGH. Die Reaktion der Praxis waren dann die doppelten Schriftformklauseln, die vorsahen, dass abweichende Vereinbarungen im Hinblick auf die einfache Schriftformklausel wiederum nur in schriftlicher Form erfolgen durften.

Individualabrede auch bei doppelter Schriftformklausel vorrangig

Aus einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs ergibt sich nun, dass auch bei der doppelten Schriftformklausel eine etwaige Individualabrede Vorrang hat. Die Parteien können also davon ebenfalls mündlich abweichen (BGH, Beschluss v. 25.1.2017, XII ZR 69/16).

Lange Laufzeit nur bei Wahrung der Schriftform garantiert

Wem es auf eine lange Laufzeit des Vertrags ankommt, der sollte für sich aus dem BGH-Beschluss in erster Linie folgende Konsequenz ziehen: Bei jeder Änderung des Gewerberaummietvertrags sollte man ganz genau darauf achten, dass die Schriftform eingehalten wird. Sicher geht man hier nur, wenn man dafür sorgt, dass der gesamte Vertrag inklusive der gewünschten Änderungen neu aufgesetzt und von beiden Parteien erneut unterzeichnet wird. Ansonsten besteht stets das Risiko, dass am Ende doch für den anderen Vertragsteil die Möglichkeit zur vorzeitigen Kündigung besteht.

15.06.2017

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Jun 22 2017

Krankgeschriebene Arbeitnehmer: Was darf man tun, ohne Kündigung zu riskieren?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Krankgeschriebene Arbeitnehmer: Was darf man tun, ohne Kündigung zu riskieren?

Arbeitsrecht

Was bedeutet eigentlich Krankschreibung?

Wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht zur Arbeit gehen kann, wird umgangssprachlich in der Regel davon gesprochen, dass er sich krankschreiben lässt. Tatsächlich stellt der Arzt aber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus, aus der sich ergibt, dass der Arbeitnehmer die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung für eine bestimmte Zeit nicht erbringen kann. Das bedeutet aber nicht automatisch, dass er sich nicht mehr aus dem Bett bewegen dürfte.

Heilungsverlauf darf nicht beeinträchtigt werden

Die entscheidende Regel in diesem Zusammenhang besagt, dass der Arbeitnehmer nichts tun darf, das den Heilungsverlauf beeinträchtigen bzw. verzögen könnte. Damit kommt es also jeweils auf die entsprechende Krankheit bzw. Beeinträchtigung und die geplante Aktivität an.

Besuch von Abend-Uni bei Hüftproblemen zulässig

Einen anschaulichen Fall in diesem Zusammenhang hatte vor kurzem das Arbeitsgericht Berlin zu entscheiden (Az.: 28 Ca 1714/16). Es ging dabei um eine Arbeitnehmerin, die mit Billigung ihres Arbeitgebers ein BWL-Fernstudium absolvierte und dafür mehrmals in der Woche abends Vorlesungen besuchte. Während einer etwa sechswöchigen Krankheitsphase wegen Hüftproblemen ging sie trotzdem weiter zu den Vorlesungen, wofür sie der Arbeitgeber kündigte. Im Kündigungsschutzprozess bekam sie Recht, das Arbeitsgericht erklärte ihre Kündigung für unwirksam. Sie durfte demnach die Vorlesungen besuchen, obwohl sie krankgeschrieben war.

Hinweis für Arbeitnehmer

Arbeitnehmer sollten diese Gerichtsentscheidung nicht missverstehen. Sie bedeutet nicht, dass man sich ab jetzt uneingeschränkt fortbilden darf, während man krankgeschrieben ist. Mit ihren Vorlesungsbesuchen verstieß die Arbeitnehmerin nur deshalb nicht gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten, weil sie dadurch den Heilungsprozess nicht beeinträchtigte. Die Hüfterkrankung hinderte sie zwar an ihrer Arbeit, nicht aber daran, sich ins nahe Unigebäude zu setzen und die Vorlesung anzuhören. Wäre sie wegen einer Grippe krankgeschrieben, hätte das Arbeitsgericht diesen Fall wohl anders entschieden.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag?

Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

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15.06.2017

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Jun 22 2017

Kündigung wegen Krankheit – Chance auf eine Abfindung?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Kündigung wegen Krankheit - Chance auf eine Abfindung?

Arbeitsrecht

Abfindung als vorrangiges Ziel: Vielfach wollen Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, nicht mehr bei ihrem Arbeitgeber bleiben. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber seine Kündigung auf eine Krankheit des Arbeitnehmers gestützt hat. Dann stellt sich die Frage, mit welchen Erfolgsaussichten der Arbeitnehmer an eine Abfindung kommen kann. In den Fällen der krankheitsbedingten Kündigung stehen die Chancen dafür in der Regel sehr gut.

Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes: Voraussetzung dafür ist aber, dass das Kündigungsschutzgesetz zugunsten des Arbeitnehmers Anwendung findet. Dafür müssen regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beim Arbeitgeber beschäftigt sein und er selbst mindestens eine halbes Jahr für den Arbeitgeber tätig gewesen sein.

Mit Kündigungsschutzklage zur Abfindung: Ist das der Fall, kann er sich innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage wehren. Je mehr Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigung bestehen, desto besser die Erfolgsaussichten und desto höher fällt das Abfindungsangebot des Arbeitgebers dann aus, um den Prozess zu beenden. Bei einer krankheitsbedingten Kündigung können Arbeitgeber eine Menge falsch machen.

Häufigste Fehler des Arbeitgebers: Der Arbeitgeber hat viele Formalien zu beachten, wenn er aufgrund einer Erkrankung des Arbeitnehmers kündigen will. Dazu zählt etwa die Durchführung eines sog. betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM). Davon wissen viele Arbeitgeber gar nichts. Auch darf der Arbeitgeber nicht zu früh zu einer Kündigung greifen. Erst ab einer gewissen Fehlzeit des Arbeitnehmers kommt überhaupt eine Kündigung in Betracht. In diesem Zusammenhang ist auch immer eine sog. negative Gesundheitsprognose erforderlich. Das bedeutet, es muss zu erwarten sein, dass der Arbeitnehmer seine geschuldete Arbeitsleistung dauerhaft nicht wird erbringen können. Dies wiederum kann auf Arbeitnehmerseite erschüttert bzw. entkräftet werden.

Höhe der Abfindung: Die Höhe der Abfindung wird letztlich vor allen Dingen durch das Interesse des Arbeitgebers an einem für ihn günstigen Ausgang des Verfahrens bestimmt. Je schlechter die Karten des Arbeitgebers und je dringender der Wunsch des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer loszuwerden, umso höher wird das Angebot der Abfindung sein. Die Höhe der Abfindung kann also gut und gerne mehrere Bruttomonatsgehälter pro Beschäftigungsjahr betragen und ist Verhandlungssache.

Warum müssen Sie bei Erhalt einer Kündigung schnell sein. Die meisten Arbeitnehmer kennen die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage. Viele wissen allerdings nicht, dass eine Kündigung unter Umständen auch zurückgewiesen werden kann. Dies kann nur unverzüglich (innerhalb weniger Tage nach Erhalt) geschehen.

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22.6.2017

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Jun 22 2017

EDITION 12-21 engagiert sich für die Bekämpfung von Demenz

EDITION 12-21 engagiert sich für die Bekämpfung von Demenz

Unter dem Motto ART FOR AGE hat es sich die EDITION 12-21 zur Aufgabe gemacht, Kunst zur Bekämpfung altersbedingter Erkrankungen und für viele andere soziale Projekte zu nutzen, um wirksam und direkt den betroffenen Menschen zu helfen.

EDITION 12-21 motiviert zeitgenössische Künstler, ihre Kunstwerke im Rahmen von zeitlich begrenzten Aktionen für einen guten Zweck einzusetzen. Die Aktionen werden medial unterstützt, um sie auf breiter Ebene bekannt zu machen. Der Reinerlös fließt direkt in ausgewählte Einrichtungen, Organisationen oder Stiftungen.

Die derzeit laufende Benefizaktion von EDITION 12-21 verfolgt das Ziel, auf die Problematik des zunehmenden Demenzrisikos aufmerksam zu machen und einen aktiven Beitrag zu leisten, die Lebensqualität der Betroffenen und ihrer Familien zu verbessern.

Neben finanziellen Zuwendungen, die sich durch den Verkauf der Kunstwerke ergeben, soll über die Aktion das oftmals verschwiegene Tabuthema öffentlich diskutiert werden.

EDITION 12-21 konnte 21 arrivierte Künstler gewinnen, ihre Kunstwerke zur Verfügung zu stellen. Dabei sind Bahar Batvand, Frank Bauer, Frauke Dannert, Elger Esser, Johanna Flammer, Katharina Grosse, Jutta Haeckel, Stephan Kaluza, Martin Klimas, Karin Kneffel, Mischa Kuball, Stefan Kürten, Sigrid von Lintig, Klaus Mettig, Dieter Nuhr, Yvonne Roeb, Bernd Schwarzer, Katharina Sievering, Elke Elisabeth Thesing, Paloma Varga Weisz und Kate Waters.

Präsentiert werden die 21 handsignierten Werke in einer einzigartigen Editionsbox. Die Auflage dieser einmaligen Sonderedition ist auf 50 Stück streng limitiert und stellt damit eine hochinteressante Wertanlage dar. Kunstinteressierte können die Editionsbox mit allen 21 handsignierten Werken für 7.500 Euro erwerben.

Der Reinerlös kommt der Rudi-Assauer-Initiative zugute, die sich in besonderer Weise für die Eindämmung von Demenz und Alzheimer engagiert.

Aktuell werden die Kunstwerke bis zum 1. Juli 2017 im Me Collectors Room/Stiftung Olbricht in Berlin präsentiert. Dort findet am 29. Juni 2017 auch eine exklusive Vernissage mit den teilnehmenden Künstlern statt.

Weitere Informationen zur EDITION 12-21 und Bestell-Möglichkeit der Editionsbox unter www.edition12-21.de

Unter dem Motto ART FOR AGE hat es sich die EDITION 12-21 zur Aufgabe gemacht, Kunst zur Bekämpfung altersbedingter Erkrankungen und für viele andere soziale Projekte zu nutzen, um wirksam und direkt den betroffenen Menschen zu helfen.

Firmenkontakt
Edition 12-21 GmbH
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45133 Essen
+49 201 458 787 79
info@edition12-21.de
http://www.edition12-21.de

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Jun 21 2017

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens

Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 dar.

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens unter bestimmten Voraussetzungen

Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage – AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin

Noch im Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Zulässigkeit einer Feststellungsklage nach erfolgtem Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages am Vorrang der Leistungsklage scheitert. Mit anderen Worten: hatte man ein Verbraucherdarlehensvertrag widerrufen und wünschte die Feststellung, dass aufgrund des Widerrufs des Verbraucherdarlehens dieser rückabzuwickeln ist, ist dies mit dieser Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus Februar 2017 zum Az. XI ZR 467/15 nicht mehr möglich. Vielmehr muss der den Widerruf erklärende Verbraucher seinen Anspruch gegenüber der Bank genau beziffern und zwar in der Höhe in welcher er zu viele Zahlungen an die Bank geleistet hat.

Wiederum entscheidet der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 16.05.2017 zum Az.: XI ZR 586/15 das Feststellungsklagen doch zulässig sind. Dies allerdings nur unter besonderen und engen Voraussetzungen.

Was hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden?

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben kann.

In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall stritten sich die Parteien des Rechtsstreits um die Wirksamkeit dreier Verbraucherdarlehensverträge. Alle drei Verträge wiesen eine gleichlautende Widerrufsbelehrung mit folgendem Inhalt auf:

„Der Lauf der Frist für den Widerruf beginnt einen Tag nachdem Ihnen
-ein Exemplar dieser Widerrufsbelehrung,
-die Vertragsurkunde, der schriftliche Vertragsantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Vertragsantrags
zur Verfügung gestellt wurde, aber nicht vor dem Tag des Vertragsschlusses.“

Das erstinstanzliche Gericht hatte seinerzeit dem Feststellungsantrag des Klägers entsprochen. Das Berufungsgericht ist der Auffassung des Landgerichts gefolgt und hat die Berufung der beklagten Bank zurückgewiesen. Es hat jedoch die Revision zugelassen.

Welche Bank will sich schon damit zufrieden geben, dass die von ihr verwendete Widerrufsbelehrung falsch ist und der Darlehensnehmer damit Zahlungsansprüche gegenüber der Bank haben könnte? Die Bank legte Revision zum Bundesgerichtshof ein.

Am 16.05.2017 hat der Bundesgerichtshof sein Urteil gesprochen und die vom Kläger erhobene Feststellungsklage für zulässig erklärt. Die Revision der Bank wurde vom Bundesgerichtshof zurückgewiesen.

Warum hat der Bundesgerichtshof die Feststellungsklage für zulässig erachtet?

Der Bundesgerichtshof hat den Feststellungsantrag des Klägers ausgelegt. Er hat den Antrag des Klägers dahin verstanden, dass dieser leugnet, dass der Bank noch vertragliche Erfüllungsansprüche, also Zahlungsansprüche, nach dem Zugang des Widerrufs der Verbraucherdarlehensverträge zustehen.

Er hat damit der Argumentation der Bank eine Absage erteilt, dass diese weiterhin Zahlungsansprüche gegen den Kläger habe, weil dessen Widerruf ins Leere gegangen sei.
Die vom Kläger erhobene Feststellungsklage ist in diesem besonderen Fall zulässig, weil der Kläger nicht von der Bank verlangte, dass diese die Verbraucherdarlehensverträge rückabwickelt und ihm aus diesem Grund Zahlungsansprüche zustehen würden. Vielmehr war das Begehren des Klägers, dass die Bank von ihm keine weiteren Zahlungen seit Zugang des Widerrufs verlangen kann, nicht im Wege einer Leistungsklage darstellbar.

In einem solchen Fall ist der Sachverhalt anders gelagert, da hier nicht die Feststellung begehrt werde, dass sich der Verbraucherdarlehensvertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt hat und sich daraus Zahlungsansprüche ergeben können.

Insofern stellt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16.05.2017 – XI ZR 586/15 auch keine Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung vom 21.02.2017 zum Az. XI ZR 467/15 dar, über die wir bereits berichtet hatten.

Fazit: Mit seiner Entscheidung hat der Bundesgerichtshof gleich zwei Fragen geklärt – Widerrufsbelehrung und Erfüllungsansprüche

Zum einen hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Widerrufsbelehrung der Bank falsch ist und zum anderen, dass nach Zugang des Widerrufs die Erfüllungsansprüche der Bank, welche in § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB geregelt sind, nicht mehr bestehen.

Die Rechtsanwälte der Kanzlei AdvoAdvice prüfen gern, ob die in Verbraucherdarlehensvertrag enthaltene Widerrufsbelehrung ordnungsgemäß ist oder Betroffene nach wie vor ein Widerrufsrecht zusteht. Weiterhin ob gegebenenfalls schon die Zahlungsansprüche gegenüber der Bank erfüllt sind, so dass dieser keine Erfüllungsansprüche mehr zur Seite stehen. Weitere Informationen unter 030 – 921 000 40 und info@advoadvice.de.

Die Rechtsanwälte haben sich auf die folgenden Rechtsgebiete spezialisieren:
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Jun 21 2017

Feels good: sheego auf der PANORAMA

Plus Size-Label präsentiert Kollektionen und Kampagnengesicht in Berlin

Feels good: sheego auf der PANORAMA

(Bildquelle: @sheego)

Mode und Persönlichkeit gehören bei sheego zusammen. Deshalb nutzt das Plus Size-Label erneut seine Präsenz auf der PANORAMA BERLIN, um während der Fashion Week das aktuelle sheego Gesicht zu präsentieren. Sarina Nowak, ehemalige Topmodel-Kandidatin und mittlerweile international gefragtes Plus Size-Model, tritt erstmals – neben der Stardesignerin Anna Scholz – als Botschafterin der Mode von sheego auf. Denn genau um die dreht sich alles an den drei Messetagen vom 4. bis 6. Juli im ExpoCenter City.

„Wir freuen uns sehr darauf, auf der PANORAMA ausgewählte Trends und Styles unserer Kollektionen zu zeigen und damit die Handschrift von sheego zu präsentieren. Wir setzen auf die Kompetenzfelder der Marke und werden entsprechende Sortimente – zum Beispiel den Denim-Bereich – weiter ausbauen“, sagt Dr. Sven Axel Groos, Vorsitzender der Geschäftsführung Schwab Versand und verantwortlich für die Marke sheego. „Die Panorama bietet uns das perfekte Umfeld, um während der Fashion Week mit dem Fachpublikum zu sprechen, den Kontakt mit bestehenden Handelspartnern zu intensivieren und neue, potentielle Kunden kennenzulernen.“

„Feels good“ wird als sheego Motto den Messeauftritt bestimmen. Dafür sorgen die Menschen und die Mode bei sheego gemeinsam. Sarina Nowak und Anna Scholz werden am ersten Messetag auf dem 90 Quadratmeter großen sheego Stand zu Gast sein. Für Sarina Nowak ist es eine Premiere, Anna Scholz arbeitet bereits seit 2014 regelmäßig mit dem Hanauer Label zusammen. Die international anerkannte Plus Size-Designerin entwirft exklusive Highlight-Kollektionen für die Herstellermarke. Auch während der PANORAMA werden Teile aus der aktuellen „Anna Scholz for sheego“ Kollektion zu sehen sein. Unter anderem zur Modenschau: Zwei Mal täglich, um 13 und 15 Uhr, präsentiert sheego eine Auswahl der aktuellen Entwürfe von Anna Scholz sowie Styles der weiteren sheego Kollektionen.

Am Abend des ersten Messetages geht es glamourös weiter: In einer ansagten Berliner Rooftop-Location lädt sheego Bloggerinnen zu einem entspannten Get together ein. In lockerer Atmosphäre und relaxtem Ambiente können die Influencerinnen mit Sarina Nowak und Anna Scholz ins Gespräch kommen und sich zu den neuesten Fashiontrends austauschen.

Über sheego
sheego ist die Marke für die Zielgruppe der modeorientierten Frau ab Konfektionsgröße 40. Das Label sheego bietet Online, in Katalogen und auf Shop-in-Shop-Flächen aktuelle Fashiontrends und eine große Auswahl perfekt geschnittener aktueller Mode. Dazu kommen Wäsche, Bademode, Schuhe, Schmuck und passende Accessoires. In wechselnden Kollektionen präsentiert sheego mit den Labels sheego Casual, sheego Style, sheego Class und unter dem Namen #sheeGOTit passende Outfits für jeden Trageanlass, modische Highlights, angesagte Styles sowie Kleidung bekannter Labels.

Die Marke sheego gehört zur Schwab Versand GmbH
1954 von Friedrich Schwab gegründet, wurde der Schwab Versand 1976 mehrheitlich von der Otto Group übernommen. Heute gehören zu Schwab Versand GmbH Universal- und Spezialversender in verschiedenen Ländern Europas. Als Vertriebskanäle nutzen die beteiligten Unternehmen und Marken den klassischen Katalogversand sowie Stationärgeschäfte und das Internet.

Kontakt
sheego / Schwab Versand GmbH
Frauke Kehl
Kinzigheimer Weg 6
63450 Hanau
06181/ 368 318
frauke.kehl@schwab.de
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Jun 21 2017

Brunzel Bau GmbH: Zukunftsgestaltung Intelligentes Wohnen

Technikzeitalter – Technik verändert das Wohnen, gesund und intelligent Wohnen – Diskussionsbeitrag mit Heiko Brunzel, Bauunternehmer Brunzel Bau GmbH aus Velten

Brunzel Bau GmbH: Zukunftsgestaltung Intelligentes Wohnen

Zukunftsgestaltung Intelligentes Wohnen – gesund und intelligent, Brunzel Bau GmbH

„Neue Schwerpunkte setzen – Verlässliche Baustoffe, Bausysteme und Baukonstruktion – gesundes Wohnen. Veränderung äußerer Umstände durch Technik verändert das Wohnen. Intelligentes Wohnen – Sicherheit, Schutz und gesundheitsfördernd, Blick in die Zukunft“, begrüßt der aufgeschlossene Unternehmer Heiko Brunzel. Die Brunzel Bau GmbH ist zu Hause im Bereich Hausbau, Wohnimmobilien, Sanierung, Dämmung, Neubau und Objektbau, hierbei spielen Zukunftsvisionen eine tragende Rolle. Bauunternehmer Heiko Brunzel hat sich mit seinem Unternehmen dem Prinzip der Genauigkeit verschrieben. Das heißt für den Bauherren er darf auf eine umfassende Beratung, Qualität, Kompetenz, faire Preise, Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Ehrlichkeit und 24 Stunden Einsatzbereitschaft bauen. Diese Philosophie trägt seit der Gründung des Unternehmens im Jahre 1992 das komplette Leistungsangebot und die Unternehmensstruktur, sowohl gegenüber den Kunden als auch intern. Das Unternehmen Brunzel Bau setzt auf Vertrauen, ob es um die Ausführung eines kompletten Baus oder um eine Teilaufgabe geht. Heiko Brunzel betont, dass die Bauindustrie sich in allen Bereichen weiterentwickelt, der technologische Fortschritt betrifft Baustoffe, Bausysteme und Baukonstruktionen.

Schutz der Privatsphäre – „My home is my castle“

Technisierung eine Gefahr oder Fortschritt – wie Technik die Baubranche verändert? Technik gilt als unverzichtbarer Bestandteil der menschlichen Zivilisation. Heiko Brunzel erläutert, dass der Ursprung in der Steinzeit zu finden ist. Dank dem Wunsch nach Schutz vor Bedrohungen begann die Menschheit Steine umzuformen und zu Werkzeugen umzufunktionieren. Mit der Entdeckung des Feuers entstand eine der wichtigsten Erfindungen der Menschheitsgeschichte, der Zivilisation der Menschheit schritt voran. Schon damals hatte die Erlernung bestimmter Techniken den Zweck, das Leben der Menschen besser, bequemer, einfacher zu machen. My home is my castle (Mein Haus ist meine Burg) macht deutlich und unmissverständlich klar, dass die Privatsphäre schützenswert ist. Diese Redensart aus dem 17. Jahrhundert stammt vom englischen Grundrecht, wird in Deutschland und anderen Ländern zitiert und beschreibt bildhaft das Recht und die Respektierung der Privatsphäre.

Im Zeitalter von „Smart Home“ – intelligentes Wohnen wird das Konzept für technische Verfahren im Wohnbereich bei dem Geräte elektronisch miteinander verknüpft, zentral steuerbar sind und dadurch zusätzliche Funktionen erhalten, verfolgt. Eine Entwicklung als Fortschritt in ein neues Zeitalter oder neue Bedrohung durch die technischen Möglichkeiten – die Meinungen gehen auseinander!

Weiterentwicklung der Technik: Haustechnik, Vernetzung, Automation

Heiko Brunzel gibt zu bedenken, dass Techniker seit Anbeginn der technologischen Entwicklung Lösungen für bestehende Probleme, die Belastungen für die Bevölkerung darstellten, zu bekämpfen suchen. Das Smart Living wirkt sich auf die Haustechnik wie Lichtsteuerung, Alarmanlagen, Heizungs- und Jalousien Steuerungen aus. Weitere Bereiche betrifft das Smart-Metering, die Vernetzung der Energieversorgungsnetze (Elektrische-Energiezähler, Wasserzähler, Gaszähler, Wärmezähler), die Automation der Haushaltsgeräte und Vernetzung der Unterhaltungselektronik. Die Fragen nach gesundheitlichen Risiken und Grenzwerten schwingen in Gesprächen mit, betont der erfahrene Bauunternehmer Heiko Brunzel. Studien belegen, dass gesundheitliche Belastungen durch elektrische Felder stark vom Tagesablauf, den Bedingungen am Arbeitsplatz und der Situation in den eigenen vier Wänden abhängt. Sowie die persönliche Konstitution des Einzelnen wie z.B. Allergien. Bekannt ist, dass der menschliche Körper eigene Funktionen durch elektrische Impulse und Schwingungen steuert und die Belastbarkeit von außen einwirkende Feldstärken oder Wellen unterschiedliche individuelle Folgen haben. Große Belastungen treten in der Nähe von Kraftwerken, Hochspannungsleistungen, Industrieanlagen, Hochspannungsleitungen und bei Mobil- und Rundfunksendern auf. Bauunternehmer Heiko Brunzel weist darauf hin, dass trotz vieler ungeklärter Fragen gesundheitliche Risiken vorsorglich betrachtet werden sollten. Baubiologische Institute und Verbände erarbeiteten den „Standard der baubiologischen Messtechnik“ mit Richtwerten für gesundes Wohnen und Arbeiten. Es geht um die Orientierung der natürlichen Verhältnisse und die Minderung von Langzeitrisiken.

Wohlbefinden im Eigenheim und am Arbeitsplatz – Komfort und Fortschritt

Der deutsche Markt für Smart Home boomt. Bis 2025 ist die Erwirtschaftung von 19 Milliarden Euro an Umsatz vorausgesagt. Das BMWi fördert seit 2012 das „Zertifizierungsprogramm Smart Home+Building“, um gemeinsame Standards und Prüfsiegel zu entwickeln. Die digitale Vernetzung, Energieeffizienz und das steigende Umweltbewusstsein treiben die Entwicklung in allen Lebensbereichen an. Die Digitalisierung hat dem digitalen Wirtschaftswunder den Weg bereitet. Bauunternehmer Brunzel gibt zu bedenken, dass verlässliche Bausysteme, Baukonstruktionen und Baustoffe die Umsetzung durch Basistechnologien zur Vernetzung „Smart Living“ mit Wohlbefinden umzusetzen ermöglicht. Die Attraktivität an Komfort misst sich vor allem an der Erreichbarkeit durch High-Speed Autobahn ob in Berlin, Brandenburg, Velten oder Frankfurt, München und Hamburg. Hochwertige Konzepte sind nötig und zeichnen qualitativen Lebensraum für individuellen digitalen Lebensalltag aus.

Fazit: Technik und Mensch bilden eine Einheit – gesundes Leben im digitalen Zeitalter.

Die Hochverfügbarkeit, Vernetzung, Globalisierung und der Schutz nach Sicherheit erfordert neue technologische Weiterentwicklung. Heiko Brunzel erläutert, dass Kritik im Bereich IT-Sicherheit die Gesellschaft, Unternehmen, Entwickler und Politik große Herausforderungen stellt. Das Smart Home sichert das Haus, den Lebensalltag und fördert nebenbei auch die Gesundheit der Bewohner durch die unterschiedlichen Messmöglichkeiten dank sensibler Sensoren, gibt Heiko Brunzel zu bedenken. Die Errungenschaften der Technik wurden im Laufe der Menschheit zwar immer komplizierter und komplexer, jedoch versinnbildlicht dies die Suche nach Perfektion.

Der Bauunternehmer Heiko Brunzel ist seit 20 Jahren erfolgreich in der Branche tätig. Heiko Brunzel hat große Erfahrungen, sowohl im öffentlichen wie auch im privaten Hochbau und verfolgt die Philosophie der umfassenden Beratung, Qualität, Kompetenz, faire Preise, Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und Ehrlichkeit zum Kunden und den Objekten. Durch das komplexe Leistungsangebot erreicht Heiko Brunzel mit seiner Tätigkeit und Erfahrung höchste Synergieeffekte bei Sanierungen und Umbauten im Bestand.

Kontakt
Brunzel Bau
Heiko Brunzel
Germendorfer Straße 1
16727 Velten
0049 (0)3304 25 31 63
info@brunzel-bau.de
http://www.bauen-solide.de