Zinsen gibt es für Sparer seit der Finanzkrise kaum mehr. Beim Finanzamt war das bisher anders.…
Schlagwort: Bundesverfassungsgericht
ARAG Recht schnelle Nachrichten…
Aktuelle Themen auf einen Blick +++ Rundfunkgebühr wird rückwirkend erhöht +++ Nach langer Blockade durch ein…
Mietendeckel: „Allein die Erwägung war Gift für den hessischen Wohnungsmarkt“
Haus & Grund Hessen nach Stopp für Berliner Modell: Rückkehr zu „ausgewogener Wohnungspolitik“ in Hessen Frankfurt/Wiesbaden,…
Lensing klagt weiter gegen Dortmund
Medienhaus will gerichtlich klären lassen, wie weit kommunale Berichterstattung gehen darf Klage des Medienhauses Lensing gegen…
Wartezeit soll „ersatzlos“ abgeschafft werden
Was aber ist mit den „Altbewerbern“? Dazu soll ein Rechtsgutachten (von wem, ist bisher nicht bekannt)…
DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse
BVerfG nimmt Beschwerde gegen Künstlersozialabgabe nicht an DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse Bundesverfassungsgericht nimmt…
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteil vom 19.12.2017
Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem Urteil vom 19.12.2017 – Az. 1 BvL 3/14 und…
Entscheidung des BVerfG zum Zweiten NC Urteil 19.12.17
Presseerklärung der Kanzlei der Kanzlei Dr. Brehm & Brehm-Kaiser Bundesverfassungsgericht Presseerklärung zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)…
Erste Verfassungsbeschwerden von Bundesverfassungsgericht abgelehnt
Gegen das umstrittene Verbot der organisierten Suizidhilfe, das mit dem § 217 Strafgesetzbuch (StGB) am 10.…
BRANDENBURG: Kita-Tipp Potsdam – „Von der Wiege bis zur Bahre“
Kita Tipp Potsdam – Land Brandenburg Man sagt im deutschen Volksmund nicht umsonst: „…die Gemeinde als…