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Jul 5 2018

Keine Angst vor Zeugnissen

ARAG Experten über die „Nummer gegen Kummer“

Keine Angst vor Zeugnissen

Hurra, endlich Ferien. Schülerinnen und Schüler haben jetzt Sommerferien oder diese beginnen in den kommenden Tagen. Der Schulhof wird gegen das Freibad getauscht, morgens klingelt der Wecker nur noch, wenn man einen tollen Ausflug macht oder es endlich in den Urlaub geht. Das sind ganz viele Gründe, sich auf die Ferien zu freuen. Oder? Leider ist der letzte Schultag auch Zeugnistag. Und wenn die Noten schlecht sind, gibt es zu Hause eventuell Ärger. Davor haben viele Schülerinnen und Schüler Angst. Wer jetzt hilft, verraten die ARAG Experten.

Hilfe für Schüler und Eltern
Wird die Angst vor dem Ärger zu groß, können sich Schulkinder Hilfe holen. Zum Beispiel durch ein Gespräch mit dem Vertrauenslehrer oder einen Anruf bei der „Nummer gegen Kummer“. Die Telefonnummer ist deutschlandweit die 116 111 oder die 0800 – 111 0 333. Und auch für Eltern gibt es Sorgentelefone. Denn oft wissen sie bei schlechten Noten nicht weiter und machen sich Sorgen um ihre Kinder. Dann fällt ihnen keine andere Lösung ein, als zu schimpfen und zu bestrafen – den Druck auf die Kinder so noch zu erhöhen. Doch meistens werden die Noten davon nicht besser. Deshalb ist es wichtig, dass Eltern und Kinder zusammen eine Lösung finden und sich von schlechten Zeugnissen nicht die Ferienlaune vermiesen lassen.

Die Gespräche sind anonym und kostenlos
Ratsuchende Schüler und Schülerinnen müssen weder den Namen nennen, noch weitere persönliche Angaben machen. Und natürlich wird alles, was am Telefon besprochen wird, vertraulich behandelt. Alle Gespräche sind absolut kostenlos, so dass sie auch auf keiner Telefonrechnung erscheinen.

Guten Rat gibt es auch online
Trotz aller Anonymität möchten oder können viele nicht über ihre Sorgen sprechen. Wem es auch so geht, kann eine E-Mail-Beratung in Anspruch nehmen. Sie ist genau so kostenlos und vertraulich wie die telefonische Beratung und kann jeden Tag rund um die Uhr genutzt werden. Ratsuchende registrieren sich ganz einfach auf der Homepage der „Nummer gegen Kummer“.

Nicht nur bei Zeugnis-Stress
Die „Nummer gegen Kummer“ ist laut ARAG Experten ganzjährig geschaltet. Das Thema Schule ist beim Dachverband für 96 örtliche Träger von Kinder-, Jugend- und Elterntelefonen auch nicht auf Noten beschränkt. Auch bei Schulfrust oder Mobbing weiß der Verein Rat.

Download des Textes:
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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender Gerd Peskes Vorstand Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender (Vors.)
Dr. Renko Dirksen Dr. Matthias Maslaton Werner Nicoll Hanno Petersen Dr. Joerg Schwarze
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Jul 4 2018

Wertgarantie unterstützt Dt. Stiftung Weltbevölkerung

Neuer Youth Truck für Aufklärungsarbeit in Uganda

Wertgarantie unterstützt Dt. Stiftung Weltbevölkerung

Einweihung des Youth Trucks

Auch 2018 engagiert sich der hannoversche Versicherer Wertgarantie gemeinsam mit der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) für Jugendliche in Ostafrika. Nachdem das bisherige Jugendaufklärungsmobil der Stiftung Ende 2017 das Ende seiner Lebensdauer erreicht hatte, folgte Wertgarantie der Bitte der DSW um Spenden, sodass ein neues Fahrzeug für den Einsatz als Youth Truck angeschafft und Ende Mai eingeweiht werden konnte.

„Rund 30.000 Jugendliche in Uganda wurden allein 2017 durch den Einsatz nur eines Youth Trucks mit Informationen zu Gesundheitsvorsorge, Sexualität und Verhütung erreicht. Dieser große Erfolg hat uns angespornt, uns für den dauerhaften Einsatz des Trucks und der damit verbundenen Aufklärungsarbeit zu engagieren und 30.000 Euro dafür bereit zu stellen“, so Wertgarantie-Vorstandsvorsitzender Thomas Schröder.

„In Entwicklungsländern werden pro Jahr etwa 89 Millionen Frauen ungewollt schwanger, das sind 43 Prozent aller Schwangerschaften in diesen Ländern“, heißt es im UNFPA-Weltbevölkerungsbericht 2017. Etwa ein Viertel aller Mädchen zwischen 15 und 19 Jahren haben demnach bereits ein Kind oder sind schwanger. Deswegen sind Aufklärung und Familienplanung wichtig, um das Bevölkerungswachstum und die Ausbreitung lebensbedrohlicher Krankheiten einzudämmen. Die Nichtregierungsorganisation Action4Health Uganda hat sich der Aufgabe verschrieben, „junge Menschen zu einer gesunden Zukunft zu befähigen“*, erläutert Dr. Tusiime Bernard (PHD), Action4Health-Geschäftsführer in Uganda. Die Organisation ist aus dem ugandischen Länderbüro der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung zu Beginn des Jahres 2018 hervorgegangen und koordiniert nun die Tätigkeiten der DSW vor Ort.

Der Youth Truck ist an rund 100 Tagen im Jahr in entlegenen Regionen des Landes unterwegs, um Aufklärungsarbeit zu leisten – auch mithilfe der sich an Bord befindenden Unterhaltungselektronik. Dabei ist der Verschleiß des Fahrzeugs durch Fahrten auf staubigen Schotterpisten oder schlammigen, aufgeweichten Wegen besonders hoch. „Dank des neuen Youth Trucks können jetzt wieder junge Menschen in abgelegenen Regionen Ugandas mit Informationen zur Aufklärung erreicht werden“, fasst Renate Bähr, DSW-Geschäftsführerin, bei der Schlüsselübergabe zusammen. Ein Mitglied des Youth Truck Teams vor Ort ergänzt: „Jetzt müssen wir nicht mehr befürchten, unterwegs mit unserem Fahrzeug liegenzubleiben und Schulen und Gruppen, die auf uns warten, zu enttäuschen.“

Seit 14 Jahren fördert Wertgarantie das Engagement von DSW und das langjährige Projekt „Youth-to-Youth“. „Dank unserer stabilen Geschäftsentwicklung legen wir Wert darauf, uns als Unternehmen sozial zu engagieren und zu helfen, die Zukunft derer zu verbessern, die weniger guten Umständen ausgesetzt sind“, betont Wertgarantie-Vorstand Patrick Döring.

*aus dem Englischen übersetztes Originalzitat

Die Wertgarantie Group ist ein in über 50 Jahren gewachsener Konzern für Versicherungen. Mit Agila, Wertgarantie, der Societe Franaise de Garantie sowie Garante kommen Spezialversicherer und Garantiedienstleister unter einem Dach zusammen. Kunden aus sieben Ländern Europas nutzen die Produkte der Versicherungsgruppe mit Hauptsitz in Hannover und einem Bestand von derzeit mehr als 5,5 Millionen Verträgen. In der Unternehmensgruppe werden seit 1963 Haushalts- und Konsumelektronik, Fahrräder und Haustiere versichert.
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Jul 4 2018

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Reise auch bei Zahlung mit Gutschein versichert +++
Reisepreisversicherer sind im Fall einer Insolvenz eines Reiseveranstalters auch dann dessen Kunden gegenüber zur Leistung verpflichtet, wenn diese eine Reise durch Einlösung eines Gutscheins bezahlt haben. Das hat laut ARAG das Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden (Az.: 30 C 3256/17).

+++ BGH-Urteil: Ersatzflug wird erstattet +++
Pauschalreisende, die vom Veranstalter nicht ordnungsgemäß über ihre Pflicht zur Anzeige von Reisemängeln aufgeklärt wurden, dürfen das Problem ohne finanzielle Nachteile selbst aus der Welt schaffen. Das hat laut ARAG der Bundesgerichtshof jetzt entschieden (BGH, Az.: X ZR 96/17)

+++ Arbeitslosengeldbezug ausnahmsweise anrechnungsfähig +++
Bei der Rente ab 63 ist laut ARAG Arbeitslosengeldbezug in den letzten zwei Jahren auf die 45-jährige Wartezeit grundsätzlich auch dann nicht anrechnungsfähig, wenn diese vor dem Inkrafttreten der dies regelnden Norm am 01.07.2014 liegen. Eine mögliche Ausnahme liege in der vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers (BSG, Az.: B 5 R 25/17 R).

+++ Kostenlose Bargeldeinzahlung+++
Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, die vorsieht, dass für die Bareinzahlung von Münzgeld ein Entgelt in Höhe von 7,50 Euro anfällt, ist laut ARAG unwirksam (OLG Karlsruhe, Az.: 17 U 147/17).

+++ Rückforderung von Weihnachtsgeld +++
In Tarifverträgen kann laut ARAG der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr abhängig gemacht werden (BAG, Az.: 10 AZR 290/17).

Langfassungen:

Reise auch bei Zahlung mit Gutschein versichert
Reisepreisversicherer sind im Fall einer Insolvenz eines Reiseveranstalters auch dann dessen Kunden gegenüber zur Leistung verpflichtet, wenn diese eine Reise durch Einlösung eines Gutscheins bezahlt haben. Die Klägerin erwarb im verhandelten Fall einen Reisegutschein im Wert von 438 Euro für eine Flugreise nach Rom für 2 Personen in Doppelzimmer in einem Viersternehotel. Sie erhielt eine Buchungsbestätigung und einen Sicherungsschein, der die Beklagte als Reisepreisversicherer auswies. Die Reiseveranstalterin teilte der Klägerin vor Abreise mit, dass ihre Reise storniert werde und über das Vermögen der Reiseveranstalterin das Insolvenzverfahren angeordnet wurde. Daraufhin nahm die Klägerin die hiesige Beklagte als Reisepreisversicherer in Anspruch. Diese wandte ein, dass ein Versicherungsfall nicht vorliege, weil die Klägerin tatsächlich keine Reise bezahlt habe, sondern diese mit einem Gutschein bezahlt habe. Sie ist der Ansicht, dass nur ein tatsächlich gezahlter Reisepreis am Schutz der Kundengeldabsicherung teilnehme, Reisegutscheine und Rabatte seien hiervon nicht umfasst, da ihnen eine Zahlung nicht gegenüberstünde. Das angerufene Amtsgericht hat der Klage in vollem Umfange stattgegeben. Nach Auffassung der Richter bezweckt eine Reisepreisabsicherung, den konkreten Schaden abzudecken, wenn eine Insolvenz des Reiseveranstalters eintritt. Wenn ein Reiseveranstalter und eine Reisepreisabsicherer einen Gutschein als Zahlung gemäß § 364 BGB akzeptierten, dann stehe dieser Gutschein einer Zahlung gleich. Im Insolvenzfall muss der Reisepreisversicherer demnach zahlen wie bei einer direkten Zahlung, so ARAG Experten (AG Frankfurt a. M., Az.: 30 C 3256/17).

BGH-Urteil: Ersatzflug wird erstattet
Pauschalreisende, die vom Veranstalter nicht ordnungsgemäß über ihre Pflicht zur Anzeige von Reisemängeln aufgeklärt wurden, dürfen das Problem ohne finanzielle Nachteile selbst aus der Welt schaffen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Um Reisepreisminderungen geltend zu machen muss im Normalfall direkt vor Ort schriftlich eine Reklamation erfolgen, so ARAG Experten. Dazu informiert man den Reiseveranstalter (nicht die Hotelrezeption oder das Reisebüro) von den herrschenden Mängeln und räumt dem Veranstalter eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung ein. Die Kläger im nun verhandelten Fall hatten am Ende ihres Türkei-Urlaubs auf eigene Faust einen alternativen Flug gebucht, weil sich abzeichnete, dass der vorgesehene Flug nur deutlich verspätet abgewickelt werden konnte. Mit der Reiseleitung nahmen sie zwar keinen Kontakt auf. Weil die Anzeigepflicht von Reisemängeln jedoch in den allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt war, also nicht schon aus der Reisebestätigung hervorging, muss der Veranstalter die Kosten für den Ersatzflug trotzdem erstatten (BGH, Az.: X ZR 96/17).

Arbeitslosengeldbezug ausnahmsweise anrechnungsfähig
Bei der Rente ab 63 ist Arbeitslosengeldbezug in den letzten zwei Jahren auf die 45-jährige Wartezeit grundsätzlich auch dann nicht anrechnungsfähig, wenn diese vor dem Inkrafttreten der dies regelnden Norm am 01.07.2014 liegen. Die sogenannte Rente ab 63 – Altersrente für besonders langjährig Versicherte – setze unter anderem die Erfüllung einer 45-jährigen Wartezeit voraus. Auf diese würden grundsätzlich Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges angerechnet, es sei denn dieser erfolge in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn. Die Ausnahme gilt nicht in Fällen, in denen der Leistungsbezug durch eine Insolvenz oder vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers bedingt ist. In diesen Fällen sei eine Anrechnung auf die Wartezeit also möglich. Der Begriff der vollständigen Geschäftsaufgabe sei im Gesetz nicht näher umschrieben und auch durch den Sprachgebrauch nicht eindeutig bestimmt. Wie das Gericht ausführte, sei dieser Begriff insbesondere nach Sinn und Zweck der Norm im Sinne des Wegfalls des gesamten Unternehmens des konkreten rechtlichen Arbeitgebers zu verstehen, um eine missbräuchliche Frühverrentung von vornherein auszuschließen, so die ARAG Experten (BSG, Az.: B 5 R 25/17 R).

Kostenlose Bargeldeinzahlung
Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, die vorsieht, dass für die Bareinzahlung von Münzgeld ein Entgelt in Höhe von 7,50 Euro anfällt, ist unwirksam. Bei dem Kläger im zugrundeliegenden Verfahren handelt es sich um einen Verbraucherschutzverband. Er fordert, dass die Bank die weitere Verwendung der Klausel – die vorsieht, dass für die Bareinzahlung von Münzgeld ein Entgelt in Höhe von 7,50 Euro anfällt – in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis unterlässt. Das Landgericht Karlsruhe hatte der Klage stattgegeben. Das OLG Karlsruhe hat die Berufung der Bank nunmehr zurückgewiesen und entschieden, dass die „Münzgeldklausel“ unwirksam ist. Die angefochtene Regelung weiche von der einschlägigen gesetzlichen Bestimmung ab. Zwar regele die Klausel mit der Bareinzahlung von Münzgeld auf ein Zahlungskonto einen Zahlungsdienst. Für Zahlungsdienste als vertragliche Hauptleistung könne die Bank grundsätzlich ein Entgelt verlangen. Jedoch erfasse sie auch den Fall, dass ein Kunde sein im Soll befindliches Girokonto durch die Bareinzahlung von Münzgeld wieder ausgleicht. Damit enthalte sie eine Vereinbarung, durch die ein Verbraucher verpflichtet wird, ein Entgelt dafür zu zahlen, dass er für die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten ein bestimmtes Zahlungsmittel nutzt. Das vereinbarte Entgelt in Höhe von 7,50 Euro geht nach Auffassung des OLG über die Kosten hinaus, die der Bank durch die Nutzung des Zahlungsmittels entstehen. Damit sei die Klausel mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren und benachteilige die Kunden der Beklagten entgegen den Grundsätzen von Treu und Glauben unangemessen, erklären ARAG Experten (OLG Karlsruhe, Az.: 17 U 147/17).

Rückforderung von Weihnachtsgeld
In Tarifverträgen kann der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr abhängig gemacht werden. Der Beklagte arbeitete im verhandelten Fall seit 1995 als Busfahrer in dem Verkehrsunternehmen der Klägerin. Auf das Arbeitsverhältnis fand aufgrund einzelvertraglicher Bezugnahme ein Tarifvertrag Anwendung, der einen Anspruch auf eine bis zum 1. Dezember zu zahlende Sonderzuwendung vorsieht. Diese dient auch der Vergütung für geleistete Arbeit. Die Sonderzuwendung ist vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen, wenn er in der Zeit bis zum 31. März des folgenden Jahres aus eigenem Verschulden oder auf eigenen Wunsch aus dem Beschäftigungsverhältnis ausscheidet. Der Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis im Oktober 2015 zum Januar 2016. Mit der Abrechnung für den Monat November 2015 zahlte die Klägerin an ihn die tarifliche Sonderzuwendung in Höhe eines Monatsentgelts. Nachdem das Arbeitsverhältnis geendet hatte, verlangte sie die Sonderzuwendung nach der tarifvertraglichen Regelung zurück. Der Beklagte lehnte das ab, weil die Tarifvorschrift unwirksam sei. Die Klage war auf Rückzahlung in allen Instanzen erfolgreich. Die Rückzahlungsverpflichtung des Beklagten, die sich aus der tarifvertraglichen Stichtagsregelung ergibt, verstößt laut BAG nicht gegen höherrangiges Recht. Die tarifvertragliche Regelung greife zwar in die Berufsfreiheit der Arbeitnehmer ein. Art. 12 Abs. 1 GG schütze auch die Entscheidung eines Arbeitnehmers, eine konkrete Beschäftigungsmöglichkeit in einem gewählten Beruf beizubehalten oder aufzugeben. Die Einschränkung der Berufsfreiheit der Arbeitnehmer sei hier aber noch verhältnismäßig, meint das BAG. Die Grenzen des gegenüber einseitig gestellten Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erweiterten Gestaltungsspielraums der Tarifvertragsparteien seien nicht überschritten, erläutern ARAG Experten (BAG, Az.: 10 AZR 290/17).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Jun 27 2018

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Mindestlohnerhöhung – 35 Cent +++
Die Mindestlohnkommission hat vorgeschlagen, dass die rund vier Millionen Geringverdiener in Deutschland ab 2019 35 Cent mehr pro Arbeitsstunde bekommen. Das neunköpfige Gremium hat damit den Mindestlohn auf nun 9,19 Euro erhöht. Die nächste Anpassung steht laut ARAG 2020 an.

+++ Facebook-Fanpage: Betreiber für Datenschutz verantwortlich +++
Wer bei Facebook eine Fanpage betreibt, ist gemeinsam mit Facebook dafür verantwortlich, wie Daten der Besucher erhoben und verarbeitet werden. Deutsche Datenschützer können die Betreiber auch grundsätzlich zwingen, ihre Facebook-Fanpage zu deaktivieren (EuGH, Az.: C-210/16).

+++ Nach sechs Wochen kein Neuwagen mehr +++
Ein circa sechs Wochen zum Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von circa 3.300 Kilometern kann laut ARAG nicht mehr als Neuwagen angesehen werden, sodass nach einem Unfall eine Schadensberechnung auf Neuwagenbasis ausscheidet (OLG Hamm, Az.: 9 U 5/18).

+++ Mietvertrag: Kein Anspruch auf Ablösezahlung +++
Wird eine Ablösezahlung unter der Bedingung vereinbart, dass sie nur im Fall der Mietvertragsunterzeichnung durch Erwerber und Vermieter fällig werden soll, ist die Bedingung laut ARAG nicht erfüllt, wenn der Ablöseschuldner die Wohnung zwar bezieht, aber ein Dritter den Mietvertrag geschlossen hat (AG München, Az.: 414 C 11528/17).

Langfassungen:

+++ Mindestlohnerhöhung – 35 Cent +++
Die Mindestlohnkommission hat laut ARAG Experten vorgeschlagen, dass die rund vier Millionen Geringverdiener in Deutschland ab 2019 35 Cent mehr pro Arbeitsstunde bekommen. Das neunköpfige Gremium besteht neben dem Vorsitzenden aus jeweils drei Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern und zwei wissenschaftlichen Mitgliedern. Die Mindestlohnkommission hat den Mindestlohn somit auf nun 9,19 Euro erhöht. Die Arbeitnehmervertreter plädierten für eine deutlich höhere Anhebung mit Verweis auf die robuste Konjunktur hierzulande und die in der Regel höheren Mindestlöhne in den westeuropäischen Nachbarländern. Die Arbeitgeber lehnen das ab. 2020 steht nun die nächste Anpassung an, mit der nach jetzigem Stand und trotz der kräftigen Tarifsteigerungen in den vergangenen Monaten in der Metallindustrie und im öffentlichen Dienst die Zehn-Euro-Marke auch noch nicht erreicht wird. Somit bleibt das deutsche Mindestlohniveau noch länger unter dem Durchschnitt der westeuropäischen Länder.

Facebook-Fanpage: Betreiber für Datenschutz verantwortlich
Wer bei Facebook eine Fanpage betreibt, ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gemeinsam mit Facebook dafür verantwortlich, wie Daten der Besucher erhoben und verarbeitet werden. Im vorliegenden Fall ging es um einen Streit zwischen der privaten Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD). 2011 hatte die ULD die Akademie angewiesen, ihre Fanpage auf Facebook zu deaktivieren. Die Datenschützer bemängelten, dass die Seitenbetreiber von Facebook detaillierten Einblick in die Besucherstatistiken bekämen und so unter anderem demografische Merkmale ihrer Nutzer erhielten. Darüber würden die Besucher nicht ausreichend informiert. Die Wirtschaftsakademie sah die Verantwortung für die Datenverarbeitung dagegen alleine bei Facebook. Sie zog vor Gericht und bekam in mehreren Instanzen Recht. Im Rahmen der Revision legte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) schließlich dem EuGH die Frage vor, wer im Sinne der damals noch geltenden EU-Datenschutzrichtlinie für die Datenverarbeitung verantwortlich ist. Die Luxemburger Richter entschieden diese Frage nun im Sinne des ULD. Der Begriff des „für die Verarbeitung Verantwortlichen“ im Sinne der Richtlinie umfasse den Betreiber einer bei einem sozialen Netzwerk unterhaltenen Fanpage. Die deutschen Datenschützer sind laut ARAG Experten auch grundsätzlich berechtigt, die Ansprüche direkt gegen die Betreiber der Fanpage geltend zu machen (EuGH, Az.: C-210/16). Nun muss das BVerwG allerdings noch entscheiden, ob das ULD den Betrieb der Fanpage auch im konkreten Fall zu Recht untersagt hat.

Nach sechs Wochen kein Neuwagen mehr
Ein circa sechs Wochen zum Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von circa 3.300 Kilometern kann nicht mehr als Neuwagen angesehen werden. Die klagende Gesellschaft verlangt im verhandelten Fall vom beklagten Versicherer weiteren Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall. An dem Unfall waren der Pkw Porsche Macan der Klägerin und ein Fiat Punto eines Versicherungsnehmers der Beklagten beteiligt. Zwischen den Parteien ist unstreitig, dass die Beklagte zu 100 % für den Unfallschaden aufzukommen hat. Der von der Klägerin für 92.400 Euro erworbene Porsche war am 22.06.2016 erstmals zugelassen worden und hatte zum Unfallzeitpunkt eine Laufleistung von 3.291 Kilometern. Auf der Grundlage eines Schadensgutachtens regulierte die Beklagte den Fahrzeugschaden ausgehend von einem – bezogen auf den Zeitpunkt des Unfalls – Netto-Wiederbeschaffungswert in Höhe von circa 80.250 Euro und einem Netto-Restwert in Höhe von ca. 55.090 Euro mit einem Betrag von circa 25.160 Euro. Die Klägerin veräußerte das Unfallfahrzeug zu dem im Gutachten ermittelten Netto-Restwert und erwarb einen neuen Pkw gleichen Typs zu einem Kaufpreis von circa 92.800 Euro. Mit ihrer Klage hatte die Klägerin von der Beklagten die Differenz zwischen dem von der Beklagten zugrunde gelegten Wiederbeschaffungswert und dem von ihr für den Unfallwagen ausgegebenen Kaufpreis in Höhe von circa 12.150 Euro als weiteren Schaden ersetzt verlangt. Dabei hat sie gemeint, dass sie ihren Schadensersatzanspruch auf Neuwagenbasis abrechnen könne, weil der Porsche beim Unfall – abzüglich einer Überführungsfahrt – noch keine 3.000 Kilometer Strecke zurückgelegt habe und als hochwertiges Fahrzeug aufgrund der heutigen technischen Entwicklung länger als früher als Neufahrzeug anzusehen sei. Der Porsche sei beim Unfall in tragenden Teilen erheblich beschädigt worden und gelte auch nach einer fachgerechten Reparatur nicht mehr als neuwertig. Die Klage hatte keinen Erfolg, da ein Anspruch auf Neuwagenentschädigung in der Regel nur bei einer Fahrleistung von maximal 1.000 Kilometer und einer nicht länger als einen Monat zurückliegenden Erstzulassung in Betracht komme. Auch unter Berücksichtigung der weiteren technischen Entwicklung und nach heutiger wirtschaftlicher Verkehrsanschauung sei ein Fahrzeug, das zum Unfallzeitpunkt bereits knapp 3.300 Kilometer gefahren und bereits über sechs Wochen zugelassen gewesen sei, nicht mehr als ein Neuwagen anzusehen, so die ARAG Experten (OLG Hamm, Az.: 9 U 5/18).

Mietvertrag: Kein Anspruch auf Ablösezahlung
Wird eine Ablösezahlung unter der Bedingung vereinbart, dass sie nur im Fall der Mietvertragsunterzeichnung durch Erwerber und Vermieter fällig werden soll, ist die Bedingung nicht erfüllt, wenn der Ablöseschuldner die Wohnung zwar bezieht, aber ein Dritter den Mietvertrag geschlossen hat. Die Parteien im konkreten Fall schlossen einen Ablösevertrag, wonach der Beklagte die Küchenmöbel, die Spülmaschine und diverse Lampen gegen Zahlung eines Abstandes von 3.000 Euro von der Klägerin, der Vormieterin, erwerben sollte. Der Ablösevertrag enthielt folgende Regelung: „Diese Vereinbarung ist aufschiebend bedingt durch ein Zustandekommen eines Mietverhältnisses für das obengenannte Objekt in Form der Mietvertragsunterzeichnung zwischen dem Erwerber und dem Eigentümer oder dessen Vertreter des Objekts.“ Der Beklagte teilte der Klägerin dann mit, dass er an der Übernahme der Küche nicht mehr interessiert sei. Er sei jedoch bereit 500 Euro zu zahlen. Nachmieter der Klägerin wurde nicht der Beklagte, sondern seine Mutter. Derzeit bewohnt der Beklagte mit zwei weiteren Personen die vorgenannte Wohnung. Die Klägerin meinte, dass der Beklagte zur Zahlung des Kaufpreises aus der Vereinbarung verpflichtet sei, da er die Nutzung der Wohnung erhalten habe. Auf seine formale Stellung als Mieter komme es nicht an. Dies sah der Beklagte anders. Das aufgerufene Gericht hat die Klage abgewiesen. Die Klägerin habe gegen den Beklagten keinen Anspruch auf die Ablösezahlung, da die im Vertrag genannte Bedingung nicht eingetreten sei. Ausweislich des vorgelegten Mietvertrags sei der Beklagte nicht Mieter der von der Klägerin ehemals bewohnten Wohnung geworden und habe auch nicht den Mietvertrag mitunterzeichnet. Mieterin sei die Mutter des Beklagten. Entgegen der Ansicht der Klägerin kam es nach dem klaren Wortlaut des Ablösevertrags auf die formale Mietvertragsunterzeichnung des Beklagten als Erwerber der Gegenstände an. Es sei auch nachvollziehbar, dass der Beklagte Gegenstände aus der ehemaligen Wohnung der Klägerin nur erwerben wollte, wenn er auch die formale Position eines Mietvertragspartners innehat. Dass der Beklagte sich in der Wohnung aufhalte und diese faktisch nutze, begründe daher nicht das Entstehen des Kaufpreisanspruches, erklären ARAG Experten (AG München, Az.: 414 C 11528/17).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender Gerd Peskes Vorstand Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender (Vors.)
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Jun 25 2018

inside erhält 2 Comenius-Siegel für E-Learning-Projekte

inside erhält 2 Comenius-Siegel für E-Learning-Projekte

Comenius EduMedia Siegel 2018

Die inside Unternehmensgruppe wurde am Donnerstag in Berlin gleich zweimal mit dem Comenius-EduMedia-Siegel ausgezeichnet. Das Aachener Unternehmen erhält die Preise für die Umsetzung eines Mobile-Learning-Projekts für die Allianz Lebensversicherungs-AG sowie für die Realisierung einer mehrsprachigen Mobile-First-Lösung für Vapiano SE.

inside erhält mit den beiden Comenius-EduMedia-Siegeln bereits die sechste Auszeichnung in diesem Jahr. Die international besetzte Jury bescheinigt den inside Projekten damit höchste didaktische Qualität. „Wir freuen uns sehr über die zweifache Auszeichnung und sehen sie als Bestätigung unserer Arbeit. Das wichtigste für uns sind jedoch nicht die Preise, sondern dass wir mit unseren Lösungen unseren Kunden einen echten Nutzen bieten. Die Siegel sind deshalb auch Ansporn, uns permanent weiterzuentwickeln und kontinuierlich daran zu arbeiten, für unsere Kunden das Beste zu geben“, erklärt Dr. Patrick Blum, Geschäftsführer der inside Unternehmensgruppe.

Ausgezeichnet: Wissen erLEBEN – die neue Form des Lernens und Nachschlagens bei der Allianz Lebensversicherungs-AG

Eines der beiden Siegerprojekte ist „Wissen erLEBEN“, ein Mobile-Learning-Projekt, das inside gemeinsam mit der Allianz-Lebensversicherungs-AG umgesetzt hat.
„Wissen erLEBEN“ ist die neue mobile Form des Lernens und Nachschlagens bei der Allianz und richtet sich an mehrere tausend Mitarbeiter im Innen- und Außendienst, Vertriebspartner und Banken. Sie bietet ihnen die Möglichkeit, Fachwissen, das zur bedarfsorientierten Beratung von Kunden benötigt wird, selbstständig, effizient und nachhaltig mit dem Endgerät ihrer Wahl (Smartphone, Tablet, Notebook) zu erlangen. Dabei steht trotz der Größe des Projekts und enormer Wissensmengen der individuelle Lerner und sein persönlicher Lernbedarf im Mittelpunkt des neuen Angebots. „Unser zentrales Anliegen war es, einerseits ein ganzheitliches Bildungsangebot zu bieten und andererseits die individuellen Bedarfe unserer internen und externen Kunden in den Organisationen zu befriedigen und beides immer aktuell, bedarfsgerecht, für alle Plattformen, Browser und Endgeräte und natürlich effizient und möglichst kostengünstig – das haben wir mit ‚Wissen erLEBEN‘ und der Hilfe von inside geschafft,“ erklärt Joachim Behringer, Referatsleiter Aus- und Weiterbildung der Allianz Lebensversicherungs-AG.

Ausgezeichnet: Die neue mobile Vapiano Lernwelt

Das zweite Comenius Siegel hat inside gemeinsam mit Vapiano erhalten. Vapiano ist ein stark expandierendes und weltweit tätiges Systemgastronomieunternehmen. Zur Unterstützung der Expansionsstrategie wurde eine Qualifizierungslösung realisiert, die international einsetzbar ist und den Mitarbeitern weltweit einheitliche Qualitätsstandards vermittelt. Die „neue mobile Vapiano Lernwelt“ ist eine mobile, flexible, lokalisierbare und schnell erweiterbare E-Learning-Lösung, die in den 205 Restaurants in 33 Ländern Lernen am Arbeitsplatz ermöglicht. Auf die Vapiano Lernwelt und ihre Lernmedien greifen die Mitarbeiter dabei mit ihren privaten mobilen Endgeräten (Smartphones) zu. Der komplette Qualifizierungsprozess wird dabei über die Lernwelt gesteuert. „Unser Ziel war es, eine flexible, erweiterbare und einfache Lösung zu realisieren, die eine weltweit einheitliche Qualifizierung gewährleistet und damit die Time to Competence deutlich zu reduzieren. Das ist uns gelungen. Wir freuen uns sehr, dies auch von einer unabhängigen Fachjury bestätigt zu bekommen“, erklärt Dominic Helmreich, Head of HR Development bei Vapiano und mitverantwortlich für die Realisierung des neuen Konzepts.

Das Comenius Siegel zählt zu den etabliertesten Auszeichnungen der E-Learning-Branche. Es wird jährlich vom Institut für Bildung und Medien der Gesellschaft für Pädagogik und Information e.V. verliehen. Ausgezeichnet werden pädagogisch, inhaltlich oder gestalterisch herausragende Multimediaprodukte und Bildungsmedien. Die Sieger werden nach didaktischer und wissenschaftlich fundierter Begutachtung in einem herstellerneutralen Bewertungsverfahren von einer international besetzten Jury ermittelt.

Weitere Infos zu inside und interessante Best-Practice-Beispiele unter: http://www.inside-online.de/de/best-practice-beispiele-neu.html

Wir sind Spezialist für betriebliche Bildung und realisieren seit mehr als 20 Jahren erfolgreich maßgeschneiderte Aus- und Weiterbildungskonzepte. Schwerpunkte liegen in den Bereichen E-Learning, Blended Learning, Mobile Learning, Performance Support und Wissensmanagement.

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Jun 20 2018

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Straßenbahnen haben Vorrang +++
Straßenbahnen haben laut ARAG auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün zeigt (OLG Hamm, Az.: 7 U 36/17).

+++ Doofes Kamel +++
Der Inhaber eines Kamelhofs muss laut ARAG einer Frau, die während eines Ausritts vom Kamel stürzte und dabei schwere Verletzungen erlitt, 70.000 Euro Schmerzensgeld und rund 21.000 Euro Verdienstausfall zahlen (OLG Stuttgart, Az.: 13 U 194/17).

+++ Hinweis auf Nachtfahrtzeiten erforderlich +++
Fernbusreisende müssen deutlich auf Fahrzeiten über Nacht hingewiesen werden. Anderenfalls können sie laut ARAG den Reisevertrag kündigen (AG München, Az.: 262 C 2407/18).

Langfassungen:

Straßenbahnen haben Vorrang
Straßenbahnen haben auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün zeigt. Der Kläger war im verhandelten Fall mit seinem Pkw unterwegs, als er sich entschloss, mittels eines sogenannten U-Turns zu wenden. Hierzu musste er einer Linksabbiegerspur folgend die für beide Fahrtrichtungen in der Straßenmitte befindlichen Straßenbahngleise überfahren. Der Kläger fuhr bei Grünlicht der für ihn geltenden Ampelanlage in den Gleisbereich ein. Als er sich mit seinem Fahrzeug auf den Gleisen befand, erfasste die aus gleicher Richtung kommende Straßenbahn der beklagten Verkehrsbetriebe den Wagen des Klägers. Kurz zuvor hatte eine weitere Straßenbahn aus der Gegenrichtung die Unfallstelle passiert. Durch den Unfall wurde das Fahrzeug des Klägers beschädigt, der Kläger erlitt erhebliche Verletzungen. Von den beklagten Verkehrsbetrieben und dem ebenfalls beklagten Straßenbahnfahrer hat der Kläger materiellen und immateriellen Schadensersatz verlangt. Dabei hat er behauptet, vor der Kollision mehrere Sekunden auf den Gleisen gestanden zu haben. Wenn der Straßenbahnfahrer rechtzeitig gebremst hätte, wäre der Unfall, so der Kläger, vermieden worden. Die Beklagten haben demgegenüber eingewandt, dass allein der Kläger für den Unfall verantwortlich sei, weil er, ohne die Vorfahrt der Straßenbahn zu beachten, auf die Schienen gefahren sei und vor dem Zusammenstoß dort nicht bereits einige Zeit gestanden habe. Die Schadensersatzklage des Klägers ist erfolglos geblieben. Die zum Zeitpunkt des Unfalls vorhandene Ampelphasenschaltung – mit Grünlicht für linksabbiegende Kraftfahrzeuge, die die Straßenbahnschienen kreuzen, und ebenfalls Grünlicht für die Straßenbahn – sei rechtlich zulässig. Bei einer derartigen Ampelphasenschaltung greife die in der Straßenverkehrsordnung gesetzlich geregelte Vorrangregelung zugunsten der Schienenbahn, die auch gegenüber einem bei Grünlicht abbiegenden Linksabbieger gelte. Der Fahrzeughalter hatte daher keinen Anspruch auf Schadensersatz, so die ARAG Experten (OLG Hamm, Az.: 7 U 36/17).

Doofes Kamel
Der Inhaber eines Kamelhofs muss einer Frau, die während eines Ausritts vom Kamel stürzte und dabei schwere Verletzungen erlitt, 70.000 Euro Schmerzensgeld und rund 21.000 Euro Verdienstausfall zahlen.Die Klägerin unternahm im konkreten Fall mit ihrer Mutter bei der beklagten Kamelfarm einen einstündigen Kamelausritt. Dabei lief der Inhaber des Kamelhofs zwischen den beiden Kamelen und führte diese an einer Kette. Die Kamele wurden angehalten, als die Gruppe einige Hunde und ihre Halter passierte. Beim Weiterlaufen erschraken die Kamele aufgrund einsetzenden Hundegebells, liefen nach vorne und vollführten an der Führungsleine eine abrupte Linkswendung. Dadurch stürzte die damals 27- jährige Klägerin und fiel aus einer Sitzhöhe von 1,87 Metern kopfüber zu Boden. Sie erlitt unter anderem schwere Kopfverletzungen sowie erhebliche Einschränkungen in ihrer Erwerbstätigkeit. Das Landgericht sprach der Klägerin unter anderem 50.000 Euro Schmerzensgeld und Verdienstausfall von rund 21.000 Euro zu. Das OLG hat das Schmerzensgeld erhöht und den der Klägerin zugesprochenen Schadensersatz für den Verdienstausfall im Wesentlichen bestätigt. Der Kamelführer kann sich nicht auf das Privileg des Haustierhalters, sich durch Nachweis pflichtgemäßen Verhaltens von der Haftung zu befreien, berufen, da es sich bei dem Kamel um ein Haus- und Nutztier handle. Die Klägerin treffe auch kein Mitverschulden etwa wegen des Nichttragens eines Helmes, so das OLG weiter. Der Beklagte habe davon quasi abgeraten und sich dadurch insbesondere sorgfaltswidrig verhalten, ergänzen ARAG Experten (OLG Stuttgart, Az.: 13 U 194/17).

Hinweis auf Nachtfahrtzeiten erforderlich
Fernbusreisende müssen deutlich auf Fahrzeiten über Nacht hingewiesen werden. In einem nun verhandelten Fall buchte die spätere Klägerin für sich und ihren Ehemann eine Busreise an die Cote d’Azur für den Zeitraum vom 17.10.2016 bis zum 25.10.2016, bezahlte 1.394 Euro und erhielt eine Buchungsbestätigung vom 15.06.2016. Im Reiseprospekt stand, dass man die Reisenden an „Zustiegsmöglichkeiten in der Nähe ihres Wohnortes“ abholen würde. Mit Schreiben vom 29.09.2016 erhielt die Klägerin Reisedokumente, aus denen sich erstmals ergab, dass der Zustieg der Klägerin am 17.10.2016 um 23.45 Uhr an einer Tankstelle in Gießen erfolgen sollte. Daraufhin teilte die Klägerin der Beklagten durch Schreiben vom 01.10.2016 mit, dass sie hiermit nicht einverstanden sei und forderte Abhilfe. Die Beklagte lehnte dies ab, woraufhin die Klägerin am 14.10.2016 den Reisevertrag kündigte und die Beklagte zur Rückzahlung des Reisepreises aufforderte. Der Klägerin wurden lediglich 10% des Reisepreises zurückerstattet. Die Klägerin ist der Auffassung, die erfolgte Kündigung sei wirksam. Es sei ihr nicht zuzumuten, die Reise um 23.45 Uhr mehr als 20 Kilometer von ihrer Wohnung entfernt an einer einsamen, unsicheren Stelle antreten, ihr Fahrzeug während der Reise dort stehen lassen und die Nächte der Hin- und Rückfahrt im Bus verbringen zu müssen. Dies sei vertraglich auch nicht so vereinbart gewesen. Die Beklagte ist der Auffassung, es sei der Klägerin durchaus zuzumuten, die Reise so anzutreten, wie von der Beklagten mitgeteilt. Auch sei dem Prospekt zu entnehmen, dass die Busfahrten über Nacht stattfinden würden, da im Kleingedruckten darauf hingewiesen worden sei, dass sich in bestimmten Postleitzahlbereichen, darunter der Postleitzahlbereich der Klägerin, bedingt durch die Länge der Busreise sich diese um zwei Tage verlängere. Das aufgerufene Gericht hat der Klage stattgegeben und die Beklagte zur Rückzahlung des vollen Reisepreises verurteilt. Es sei schon kein wirksamer Reisevertrag geschlossen worden, da keine Einigung über Abfahrtsort und -zeit erfolgt sei. Selbst wenn man der Beklagten diesbezüglich ein Bestimmungsreicht einräumen würde, könne eine Zustiegsstelle an einer Tankstelle in einer Entfernung von mehr als 20 Kilometern vom Wohnort der Klägerin nicht mehr als in deren Nähe angesehen werden. Auch der Zeitpunkt um 23.45 Uhr liege außerhalb eines eventuellen Ermessensspielraumes. Ferner werde im Prospekt der Beklagten an keiner Stelle darauf hingewiesen, dass die Anreise über Nacht erfolgen sollte, mit der zwingenden Folge, dass die Reisenden während der Anreise nicht die Landschaft genießen könnten. Darüber hinaus wären sie gezwungen, die weite Anfahrt von Wetzlar an die Cote d’Azur nachts in einem Reisebus zu verbringen. Der durchschnittliche Reisende darf ohne einen deutlichen Hinweis auf diese Art der Reisegestaltung erwarten, nicht auf diese Art und Weise transportiert zu werden, erklären ARAG Experten (AG München, Az.: 262 C 2407/18).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender Gerd Peskes Vorstand Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender (Vors.)
Dr. Renko Dirksen Dr. Matthias Maslaton Werner Nicoll Hanno Petersen Dr. Joerg Schwarze
Sitz und Registergericht Düsseldorf HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995

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Jun 13 2018

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Streikverbot für Beamte hat Bestand +++
Beamte dürfen auch künftig nicht in Deutschland streiken. Das Bundesverfassungsgericht wies in einem aktuellen Urteil vier Verfassungsbeschwerden von beamteten Lehrern zurück (BVerfG, Az.: 2 BvR 1738/12, 646/15, 1068/14 und 1395/13).

+++ Höhere Anforderungen an Energiepreisänderungen +++
Anbieter müssen bei einer Erhöhung der Energiepreise alte und neue Preise detailliert auflisten. Dabei müssen nicht nur der alte und der neue Gesamtpreis erkennbar sein, sondern laut ARAG auch die Veränderungen der einzelnen Kostenbestandteile wie Netzentgelte, Stromsteuer oder EEG-Umlage (BGH, Az.: VIII ZR 247/17).

+++ Kein Anspruch auf „Heiratsgeld“ +++
Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf Gewährung von „Heiratsgeld“ zur Finanzierung von Hochzeitsfeierlichkeiten, da das Sozialrecht hierfür keine Rechtsgrundlage vorhält. Es handele sich laut ARAG auch nicht um darlehensweise zu gewährenden unabweisbaren Bedarf (SG Mainz, Az.: S 10 AS 777/17).

+++ Keine günstige Versicherung für Doktoranden +++
Doktoranden, die ihr Promotionsstudium nach Abschluss eines Hochschulstudiums aufnehmen, können laut ARAG nicht von der kostengünstigen Krankenversicherung als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung profitieren (BSG, Az.: B 12 KR 15/16 R und B 12 KR 1/17 R).

Langfassungen:

Streikverbot für Beamte hat Bestand
Beamte dürfen auch künftig nicht in Deutschland streiken. Vier beamtete Lehrer aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein hatten sich an Protesten oder Streiks beteiligt und dafür Diszplinarstrafen kassiert. Sie klagten sich daraufhin durch die Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Das hatte im Januar darüber verhandelt und verkündete nun sein Urteil. Die Karlsruher Richter wiesen in ihrem Urteil die vier Verfassungsbeschwerden zurück. Die Verfassungsrichter sahen auch im Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention keinen Grund, das Beamtenrecht aufzuweichen. Die Konvention umfasst das Recht jeder Person, sich frei mit anderen zu versammeln, Gewerkschaften zu gründen oder ihnen beizutreten. Diese Rechte dürfen nur unter bestimmten Bedingungen gesetzlich eingeschränkt werden, etwa zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zum Schutz der Freiheit anderer. Das Streikverbot für Beamtinnen und Beamte sei als eigenständiger hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums vom Gesetzgeber zu beachten und sei mit den Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar (BVerfG, Az.: 2 BvR 1738/12, 646/15, 1068/14 und 1395/13).

Höhere Anforderungen an Energiepreisänderungen
Anbieter müssen bei einer Erhöhung der Energiepreise alte und neue Preise detailliert auflisten. Dabei müssen nicht nur der alte und der neue Gesamtpreis erkennbar sein, sondern auch die Veränderungen der einzelnen Kostenbestandteile wie Netzentgelte, Stromsteuer oder EEG-Umlage Verbraucher müssten ohne weiteres erkennen können wie stark und an welcher Stelle sich der Preis erhöhe. Nur mit dieser Information über die einzelnen Kostenbestandteile könnten Kunden die Preiserhöhung sachgerecht einschätzen und gegebenenfalls gezielt ihr Sonderkündigungsrecht für einen Anbieterwechsel nutzen, erläutern ARAG Experten (BGH, Az.: VIII ZR 247/17).

Kein Anspruch auf „Heiratsgeld“
Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf Gewährung von „Heiratsgeld“ zur Finanzierung von Hochzeitsfeierlichkeiten .Ein junges Mainzer Paar mit zwei kleinen Kindern wollte im verhandelten Fall heiraten und dies auch in einem schönen Rahmen feiern. Da sie jedoch im Arbeitslosengeld II-Bezug standen, wandten sie sich an das Jobcenter und beantragten „Heiratsgeld“, für Eheringe, Brautkleid, Anzug für den Bräutigam, Kleidung für die Kinder sowie die Feier an sich. Das Jobcenter lehnte dies ab, da das Gesetz hierfür keine Leistungen vorsehe. Das Paar erhob Klage vor dem Sozialgericht und beantragte die Gewährung von Prozesskostenhilfe. Das Sozialgericht hat die Auffassung des Jobcenters bestätigt und darauf hingewiesen, dass das SGB-II keine Rechtsgrundlage für die Gewährung von „Heiratsgeld“ biete. Auch ein Darlehen komme nur in Betracht, wenn ein unabweisbarer Bedarf vorliege. Der Wunsch nach einer Hochzeitsfeier sei jedoch kein unabweisbarer Bedarf, denn die Eheschließung selbst sei vor dem Standesamt auch ohne großen Aufwand möglich. Eine Feier sei dann aber nicht aus Steuermitteln zu finanzieren, so die ARAG Experten (SG Mainz, Az.: S 10 AS 777/17).

Keine günstige Versicherung für Doktoranden
Doktoranden, die ihr Promotionsstudium nach Abschluss eines Hochschulstudiums aufnehmen, können nicht von der kostengünstigen Krankenversicherung als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung profitieren. Der in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung verwendete Begriff des eingeschriebenen Studenten ist nicht deckungsgleich mit den hochschulrechtlichen Begrifflichkeiten. Ein Erststudium, aber auch ein Zweit-, Aufbau- oder Erweiterungsstudium – ist nicht gleichzusetzen mit einem im Anschluss an ein abgeschlossenes Hochschulstudium durchgeführtes Promotionsstudium. Denn dieses diene in erster Linie dem Nachweis der wissenschaftlichen Qualifikation nach Abschluss des Studiums, so die ARAG Experten (BSG, Az.: B 12 KR 15/16 R und B 12 KR 1/17 R).

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Jun 1 2018

ARAG Verbrauchertipps

Immobilienvertrag / Kindsname / Radweg

ARAG Verbrauchertipps

Preiserhöhungen auch kurz vor Vertragsschluss möglich
Ein Vertrag ist erst gültig, wenn er unterschrieben ist. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass vereinbarte Konditionen bis zur Unterzeichnung eines Vertrages geändert werden können. Das gilt nach Auskunft von ARAG Experten auch für Immobilienverträge. Hier kann der Verkäufer bis zur Vertragsunterzeichnung den Immobilienpreis erhöhen. Und das kann für Verbraucher, die sich frühzeitig um eine Finanzierung bemühen, teuer werden. In einem konkreten Fall sollte eine Wohnung zunächst 376.000 Euro kosten. Der Eigentümer erhöhte den Preis jedoch eine Woche, bevor es für die Vertragsunterzeichnung zum Notar ging, um knapp 100.000 Euro. Der Kaufinteressent wollte den höheren Preis nicht mitgehen und trat vom Kauf zurück. Das Problem: Er hatte schon einige Wochen vorher eine Finanzierung über 300.000 Euro abgeschlossen. Für die Rückabwicklung dieser Finanzierung verlangte die Bank 9.000 Euro. Das Geld wollte er sich vom Immobilieneigentümer wiederholen. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass jede Partei bis zum Vertragsschluss pokern darf. Der Verkäufer muss nicht einmal explizit darauf hinweisen, dass er sich eine Preiserhöhung vorbehält. In diesem Fall hatte er den Käufer neun Tage vor Vertragsschluss beim Notar informiert – ausreichend, wie auch die Richter befanden. Und Pech des Kaufinteressenten, dass er sich so frühzeitig um den Darlehensvertrag bemüht hatte (Bundesgerichtshof, Az.: V ZR 11/17).

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Mama oder Papa? Das letzte Wort beim Kindsnamen
Sieben Tage nach der Geburt muss ein Kind in der Regel einen Vornamen haben. So will es das Personenstandsgesetz. Derjenige, der das Sorgerecht hat, darf über den Namen entscheiden. Teilen die Eltern sich das Sorgerecht, entscheiden sie gemeinsam über einen Vornamen. Wer entscheidet aber, wenn sich beide nicht auf einen Namen einigen können? Bei getrennt lebenden Elternteilen ein gar nicht so seltener Fall. Nach Auskunft der ARAG Experten versucht dann das Familiengericht zu vermitteln. Geht auch das schief, bestimmt das Familiengericht einen der beiden Elternteile, der den Namen des Babys aussuchen darf. Allerdings darf das Familiengericht hier nicht per Eilentscheidung oder einstweiliger Anordnung entscheiden. In einem konkreten Fall blieb die Geburtsurkunde zunächst einmal ohne Namen. Zwar hatte die Mutter mit einer einstweiligen Anordnung versucht, die alleinige Entscheidungsbefugnis über die Namensgebung ihres Sohnes zu erstreiten, doch die Richter konnten keine konkret drohende Gefahr für das Kindeswohl erkennen, was einen solchen Schritt gerechtfertigt hätte (OLG Karlsruhe, Az.: 5 UF 74/16).

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Sturz auf marodem Radweg – wer haftet?
Die ARAG Experten weisen Radler darauf hin, dass sie keinen Schadensersatz erwarten dürfen, wenn sie auf öffentlichen Radwegen stürzen, weil der Radweg in schlechtem Zustand war. Die Gemeinde muss auch nicht vor dem schadhaften Weg warnen, wenn die Schäden bereits von weitem gut erkennbar sind. In einem konkreten Fall war ein 80-jähriger Radler auf einem öffentlichen Radweg gestürzt, weil der Teerbelag sich hochwölbte und der Weg von Rissen und Kuhlen durchzogen war. Er verlangte von der Stadt Schmerzensgeld und Schadensersatz. Doch die Schäden waren auch auf weite Sicht gut erkennbar, so dass er sein Fahrverhalten darauf hätte einstellen können. Der Mann ging leer aus (Landgericht Marburg, Az.: 10 O 984/17).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Mai 30 2018

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Kein Anspruch auf Entschädigung bei Rail & Fly +++
Rail & Fly-Reisende haben laut ARAG keinen Anspruch auf Ersatz von zusätzlichen Flugkosten oder einer Hotelübernachtung, wenn sie bei der Wahl der Anschlusszugverbindung mögliche Verspätungen nicht einkalkulieren und deshalb zu spät zum Check-In ihres Fluges kommen (AG Frankfurt a.M., AZ: 32 C 1966/17).

+++ Mobile Halteverbotszonen +++
Fahrzeuge dürfen frühestens am vierten Tag nach Aufstellen des Verkehrszeichens auf Kosten der Verantwortlichen abgeschleppt werden. Das hat laut ARAG jetzt das Bundesverwaltungsgericht entschieden (BVerwG, Az.: 3 C 25.16).

+++ Ausländisches Konto zulässig +++
Bietet ein Online-Versand Kunden mit Wohnsitz in Deutschland die Zahlung per Lastschrift an, darf er laut ARAG den Einzug von einem Konto im EU-Ausland nicht ablehnen (Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 4 U 120/17).

+++ 7-jähriger haftet nicht +++
Kinder haften laut ARAG nicht für Beschädigungen an geparkten Fahrzeugen, wenn der Schaden bei altersgemäß falscher Einschätzung der im Verkehr bestehenden Gefahren zugefügt wurde (AG München, Az.: 345 C 13556/17).

Langfassungen:

Kein Anspruch auf Entschädigung bei Rail & Fly
Rail & Fly-Reisende haben keinen Anspruch auf Ersatz von zusätzlichen Flugkosten oder einer Hotelübernachtung, wenn sie bei der Wahl der Anschlusszugverbindung mögliche Verspätungen nicht einkalkulieren und deshalb zu spät zum Check-In ihres Fluges kommen. Im konkreten Fall ging es darum, dass die Kläger im Rahmen eines von ihrem Reiseveranstalter angebotenen kostenlosen Zugtickets (Rail & Fly) mit einem ICE von Würzburg nach Bonn fuhren. Dieser Zug war 103 Minuten verspätet, so dass die Kläger erst zu einem Zeitpunkt vor Abflug ihres Fluges nach Phuket/Thailand am Check-In-Schalter des Flughafens Köln/Bonn ankamen, als das Einchecken bereits beendet war. Sie machten vor Gericht Mehrkosten für das Buchen eines Ersatzfluges am kommenden Tag sowie einer Hotelübernachtung geltend. Das Amtsgericht hat die Klage wegen eines Mitverschuldens der Kläger bei der Schadensverursachung komplett abgewiesen. Nach Auffassung des Gerichts hätten die Kläger einen Zug wählen müssen, welcher zumindest nach regulärem Fahrplan drei Stunden vor Abflug des Fluges den Flughafen erreicht. Hierauf habe sie der Reiseveranstalter auch in seinen Schreiben hingewiesen. Indem sie diese Empfehlung ignorierten, hätten die Kläger den Schaden mitverursacht. Andererseits haften Reiseveranstalter nach Auffassung des Amtsgerichts grundsätzlich auch im Fall einer Zugverspätung, weil der Service des Rail & Fly gemeinsam mit dem Flug als eine einheitliche Reiseleistung angesehen werden müsse. Daher wäre eine Haftung des Reiseveranstalters grundsätzlich denkbar gewesen, wenn die Kläger einen früheren Zug genommen hätten, so die ARAG Experten (AG Frankfurt a.M., AZ: 32 C 1966/17).

Mobile Halteverbotszonen
Fahrzeuge dürfen frühestens am vierten Tag nach Aufstellen des Verkehrszeichens auf Kosten der Verantwortlichen abgeschleppt werden. Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls stellte ihr Fahrzeug am 19. August 2013 vor dem Nachbarhaus ihrer Wohnung in Düsseldorf ab und flog anschließend in den Urlaub. Am Vormittag des darauffolgenden Tages wurden in diesem Straßenabschnitt zur Vorbereitung eines privaten Umzugs zwei mobile Halteverbotsschilder für den Zeitraum vom 23. bis zum 24. August, jeweils von 7:00 bis 18.00 Uhr, aufgestellt. Am Nachmittag des 23. August 2013 beauftragte ein Mitarbeiter der beklagten Stadt ein Abschleppunternehmen mit der Entfernung des Fahrzeugs. Dort holte es die Klägerin am 5. September 2013 gegen Zahlung von 176,98 Euro ab. Die beklagte Stadt setzte für den Vorgang überdies eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 62 Euro fest. Die auf Erstattung der an den Abschleppunternehmer gezahlten Kosten und Aufhebung des Gebührenbescheids gerichtete Klage blieb in den Vorinstanzen erfolglos. Das Bundesverwaltungsgericht gab der Klage im Revisionsverfahren nun statt. Die Fahrzeughalterin muss zwar im Urlaub Vorsorge für den Fall einer Änderung der Verkehrslage treffen. Das Bundesverwaltungsgericht entschied jedoch bereits im Jahr 1996, dass ein Fahrzeug erst am vierten Tag nach Aufstellen des Verkehrszeichens kostenpflichtig abgeschleppt werden kann. Im entschiedenen Fall hätte das Auto der Klägerin daher frühestens am 24. August 2013 abgeschleppt werden dürfen. ARAG Experten empfehlen Urlaubern, die ihren Pkw am heimischen Straßenrand geparkt lassen, dafür zu sorgen, dass eine Vertrauensperson mindestens alle drei Tage nach dem Fahrzeug und der umliegenden Verkehrslage sieht (BVerwG, Az.: 3 C 25.16).

Ausländisches Konto zulässig
Bietet ein Online-Versand Kunden mit Wohnsitz in Deutschland die Zahlung per Lastschrift an, darf er den Einzug von einem Konto im EU-Ausland nicht ablehnen. Ein in Deutschland wohnender Kunde hatte im verhandelten Fall auf der Internetseite des Versandhändlers Pearl vergeblich versucht, per Lastschrift von seinem Konto in Luxemburg zu zahlen. Schon bei der Eingabe der Kontonummer erschien eine Fehlermeldung. Auf Nachfrage erklärte der Kundenservice: „Bei Kunden, deren Wohnsitz in Deutschland ist, ist es uns leider nicht möglich, von einem ausländischen Bankkonto abzubuchen.“ Hiergegen richtete sich die Klage – mit Erfolg. Das OLG Karlsruhe entschied, dass die Beklagte damit gegen die SEPA-Verordnung der Europäischen Union verstieß. Hiernach dürfen Zahlungsempfänger nicht vorgeben, in welchem Land der EU das Konto zu führen sei, von dem die Zahlungen erfolgen sollen. Ziel der SEPA-Verordnung sei nicht der Verbraucherschutz, sondern die Schaffung eines integrierten Marktes für grenzüberschreitende elektronische Zahlungen in Euro. Die Verordnung habe das Ziel, den Zahlungsverkehr innerhalb der EU zu erleichtern. Dies diene unmittelbar auch dem Verbraucherschutz, erklären ARAG Experten (Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 4 U 120/17).

Siebenjähriger haftet nicht
Kinder haften nicht für Beschädigungen an geparkten Fahrzeugen, wenn der Schaden bei altersgemäß falscher Einschätzung der im Verkehr bestehenden Gefahren zugefügt wurde. Die Klage eines Mannes auf Schadensersatz in Höhe von 1468,34 Euro wegen eines Kratzers, den ein siebenjähriger Schüler mit dem blanken Ende eines Kickboardlenkers verursacht hatte, blieb demnach erfolglos. Der Kläger trägt vor, dass sich bald nach dem Schadensereignis der Stiefvater des Jungen bei ihm gemeldet und für den gerade verursachten Schaden entschuldigt habe. Der als Zeuge einvernommene 43-jährige Stiefvater gab an, dass der Junge die ihm und seiner älteren Schwester gehörenden Kickboards, die sie beide woanders abgestellt hatten, wiederholen wollten. In der Wohnstraße mit Tempo 30 habe ein Pkw ausgeparkt und sei nicht allzu schnell am Jungen vorbeigefahren, als dieser im Begriff war mit den Kickboards an beiden Händen die Straße zu überqueren, um zur restlichen Familie zu kommen. Er sei dann beim Vorbeifahren des Pkw mit dem rechten Kickboardlenker an dem geparkten klägerischen Auto hängen geblieben. Der Lenker habe leider keine Gummigriffe gehabt. Man habe dann den Schaden angesehen. Es habe sich um einen frischen langen Kratzer an der Fahrertür und am Kotflügel des noch sehr gut erhaltenen Autos gehandelt. Der zuständige Richter wies die Klage ab. Die Klagepartei habe gegen den Beklagten keine Ansprüche auf Schadensersatz. Der Gesetzgeber habe Kinder zwischen dem siebten und dem vollendeten zehnten Lebensjahr von Haftung freistellen wollen, wenn sich bei der gegebenen Fallkonstellation eine typische Überforderungssituation des Kindes durch die spezifischen Gefahren des motorisierten Verkehrs realisiert habe. Der vorliegende Fall unterscheide sich aber dadurch, dass auch nach dem Vortrag der Klagepartei das Kind einem anderen fahrenden Kraftfahrzeug ausgewichen sei und dabei den Schaden verursacht habe. Dementsprechend handele es sich nicht allein um die Beschädigung eines abgestellten Pkws, sondern Unfallursache sei ebenfalls ein bewegtes Kraftfahrzeug gewesen. Die Fähigkeit Entfernungen und Geschwindigkeiten richtig einzuschätzen und sich entsprechend dieser Gefahren zu verhalten sei vorliegend relevant gewesen, so die ARAG Experten (AG München, Az.: 345 C 13556/17).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Mai 23 2018

ARAG Trend 2018: Deutsche sind begeisterte App-Nutzer

Luft nach oben bei Kunden-Apps und kostenpflichtigen Anwendungen

ARAG Trend 2018: Deutsche sind begeisterte App-Nutzer

– WhatsApp, Facebook & Co. sind mit 92,6 Prozent die beliebtesten Messenger-Apps
– 14- bis 29-Jährige bilden mit 97,0 Prozent die größte Nutzer-Gruppe von Apps
– Nur 30,1 Prozent der Deutschen nutzen kostenpflichtige Apps
– 39,4 Prozent der Deutschen nutzen Kunden-Apps, zum Beispiel von Banken oder Versicherungen

Es gibt sie erst seit etwa zehn Jahren und trotzdem kann sich kaum einer vorstellen, wie das Leben ohne sie war. Die Rede ist von Mini-Anwendungen für Mobiltelefone, auch Applications oder kurz Apps genannt. Hierzulande sind Apps sogar so beliebt, dass die Deutschen zu den aktivsten Nutzern in Europa gehören. Im Rahmen ihrer allgemeinen Markt- und Gesellschaftsforschung wollte die ARAG SE genauer wissen, wer welche Anwendung am liebsten nutzt. Gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut Kantar TNS wurden dazu 1.000 Deutsche befragt. Das repräsentative Ergebnis: Apps gehören für die ganz große Mehrheit der Deutschen zum Alltag, aber Geld ausgeben wollen sie dafür eher nicht.

Wer nutzt Apps auf welchem Gerät?
Die Zahl der Smartphone-Nutzer in Deutschland wächst rasant. Laut Statista-Prognosen soll es bis 2022 etwa 65 Millionen deutsche Smartphone-Nutzer geben. Und damit steigt voraussichtlich auch die Nutzung von Apps auf dem Handy enorm an, denn von 80,7 Prozent der Befragten, die überhaupt Gebrauch von Software-Anwendungen machen, nutzen 76,2 Prozent diese mit dem Smartphone. Auf dem Tablet oder Laptop sind es lediglich 42,5 Prozent und nur 24 Prozent der Deutschen nutzen Apps auf ihrem Desktop-Computer. Zu den fleißigsten App-Nutzern gehören die 14- bis 29-Jährigen. In dieser Altersgruppe nutzen 97,0 Prozent Software-Anwendungen. Hier gilt zwar „Je älter, desto weniger Nutzer“, doch auch bei den über 60-jährigen Befragten sind es immerhin noch 61,6 Prozent, die Apps nutzen.

Die Favoriten unter den Anwendungen
Klarer Sieger sind mit 92,6 Prozent so genannte Messenger-Apps, mit denen man zum Beispiel Sprachnachrichten oder Bilder verschicken kann. Dienste wie WhatsApp, Facebook, Instagram & Co. erfreuen sich laut aktueller ARAG Umfrage vor allem bei der jüngeren Generation größter Beliebtheit. So nutzen 98,2 Prozent der 14- bis 29-Jährigen diese Anwendungen, in der Gruppe der 30- bis 39-Jährigen sind es 96,2 Prozent und selbst bei den über 60-Jährigen nutzen noch 76,9 Prozent der Befragten Messenger-Apps. An zweiter Stelle in der Beliebtheitsskala (86,0 Prozent) stehen Service-Apps, beispielsweise für Wettervorhersagen oder mit Reise- oder Restaurant-Tipps. Im Mittelfeld befinden sich Multimedia- (69,3 Prozent) oder Nachrichten-Apps (62,4 Prozent). Spiele-Apps werden mit 51,4 Prozent nur von jedem zweiten Befragten genutzt. Auch hier ist die Gruppe der jungen Nutzer bis 29 Jahre mit 61,8 Prozent erwartungsgemäß am stärksten vertreten. Shopping-Apps, zum Beispiel von Amazon oder Zalando, gewähren 44,6 Prozent aller Nutzer per Smartphone oder Tablet Zugriff auf fast alles, was das Konsumentenherz begehrt.

Für Apps bezahlen? Nein danke!
Die meisten Befragten setzen bei Apps auf kostenfreie Angebote (95,7 Prozent) oder nutzen vorinstallierte Programme, die schon auf dem Gerät waren (74,6 Prozent). Mit 30,1 Prozent ist nur jeder Dritte bereit, Geld für Apps auszugeben. Am meisten investieren hier die 30- bis 39-Jährigen, von denen 37,6 Prozent willens sind, für Apps zu zahlen. In der Gruppe der über 60-jährigen Befragten greifen nur noch 18 Prozent für Apps in die Tasche. Übrigens sitzt bei Männern das Geld offenbar lockerer: Während 34 Prozent von ihnen schon einmal für Apps bezahlt haben, sind die Damen mit 25,4 Prozent deutlich zurückhaltender.

Luft nach oben bei Kunden-Apps
Auch bei Kunden-Apps von Unternehmen sind Frauen zurückhaltender als Männer. Während bei ihnen nur 30,0 Prozent Anwendungen beispielsweise der eigenen Bank oder Versicherung nutzen, sind es beim vermeintlich starken Geschlecht 47,1 Prozent. Insgesamt nutzen immerhin schon 39,4 Prozent der Befragten solche Unternehmens-Anwendungen. Aus gutem Grund, denn oft handelt es sich um praktische Helfer: Die ARAG Gesundheits-App umfasst beispielsweise eine intelligente Übersicht über Arztbesuche, Krankenhausaufenthalte und Medikamente. So erhalten Nutzer schnell eine Antwort auf Fragen wie „Wann war meine letzte Impfung?“ oder „Wie hieß nochmal mein Medikament?“.

Es gibt auch regionale Vorlieben
Nicht nur beim Geschlecht zeigen sich unterschiedliche Nutzerverhalten. Auch regional gibt es durchaus Unterschiede. So gehört in Mecklenburg-Vorpommern die Messenger-App mit bemerkenswerten 99,8 Prozent zu den Lieblingsanwendungen, während der Nordrhein-Westfale ein echter Gamer ist. Spiele-Apps sind hier mit 61,6 Prozent weiter verbreitet als im Landesdurchschnitt. Der Berliner hingegen scheint gerne online zu shoppen: Mehr als jeder zweite Befragte aus der Hauptstadt (58,6 Prozent) nutzt Shopping-Apps.

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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