biolitec® at Medica hall 10 booth H44 – Patent for radial probe upheld by Federal Court…
Schlagwort: BGH:
Medica 2021: biolitec® vor Ort und online auf biolitec fair.com – Großer Erfolg für biolitec® beim Patentrechtsstreit vor dem BGH zu ELVeS® Radial®
biolitec® auf der Medica Halle 10 Stand H44 – Patent zur Radialsonde vom Bundesgerichtshof beschränkt aufrechterhalten…
Günstige Zeit? Schrottimmobilie oder Betongold?
Rechtsfragen rund um Immobilienkäufe als Kapitalanlage und Renditeobjekt – wie die Rechtsordnung Verbraucher in Deutschland schützt.…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Impftermin während der Arbeitszeit +++ Um Arbeitnehmer zu…
BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam!
Erstattung geltend machen! BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam! Erstattung geltend machen! BGH-Urteil vom 27.…
BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam!
Erstattung geltend machen! BGH-Urteil vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20 Der BGH hat entschieden,…
Große Razzia – kleine Rückgabe
Enttäuschte Betreiber von “Hanf – der etwas andere Bioladen” kamen extra aus München/Wenzel Cerveny: “Landshuter Staatsanwälte…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Kindergeld ab 2021 +++ Seit letzter Woche…
Rechtsschutzversicherung: BGH beendet jahrzehntelange Diskussion über Direktanspruch gegenüber dem Anwalt des Versicherungsnehmers
Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN…
Neues BGH-Urteil zur Abrechnung der Mietkaution
Was bedeutet das Urteil in der Praxis “Der Mieterwechsel ist für alle Beteiligten eine sensible Phase”,…