In ihrem Urteil vom 6.7.2011 hatten die Richter des Bundesgerichtshofs (BGH) über folgenden Sachverhalt zu entscheiden:…
Search Results for: GRP Rainer
Gesetzliche Unfallversicherung bei einer Betriebsfeier
In vielen Unternehmen werden regelmäßig Betriebsausflüge unternommen oder Betriebsfeiern veranstaltet. Diese dienen i. d. R. dem…
Kündigung wegen Bezahlung privater Bauleistungen durch Geschäftspartner berechtigt
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Dem Direktor und Vertriebsleiter einer Bank wurde mehrfach fristlos, u. a. am 2.12.2010 und am…
Elektronische Übermittlung von Steuererklärungen
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Mit dem Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Steuerverfahrens wurden u. a. papierbasierte Verfahrensabläufe durch…
Keine Anwendung der 1-%-Regelung bei Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte
Mit Urteil vom 6.10.2011 kommt der Bundesfinanzhof (BFH) zu dem Entschluss, dass die 1-%-Regelung nicht anwendbar…
Krankheitsbedingte Kündigung
Der Begriff der krankheitsbedingten Kündigung erfasst alle Fallgestaltungen, in denen eine arbeitgeberseitige Kündigung durch eine Erkrankung…
Kündigung wegen verspäteter Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat mit Urteil v. 17.8.2011 entschieden, dass wiederholte Verletzungen der Anzeigepflicht bei Arbeitsunfähigkeit…
Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten
Die Richter des Bundesgerichtshofs haben ihre Rechtsprechung bekräftigt, dass der Käufer, der die Kaufsache nach einer…
Ärztliches Attest schon ab dem 1. Tag
Erkrankt ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig, muss er spätestens nach 3 Kalendertagen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arbeitgeber vorlegen.…
Ausschluss eines anteiligen Weihnachtsgeldes
In einem Fall aus der Praxis war streitig, ob einem durch Vergleich zum 30.6.2010 ausgeschiedenen Arbeitnehmer…