„Netzpolitik ist Medienpolitik“: Bayerns Medienminister Thomas Kreuzer schlägt gemeinsame Behörde für Rundfunk und Telemedien vor
Berlin, 27. März 2013. In einem Interview mit medienpolitik.net ( http://www.medienpolitik.net ) fordert Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Medienminister, dass über die „klassischen Strukturen“ der Medienaufsicht und Regulierung nachgedacht wird. Ende Februar 2012 hatte der Medienminister zu einem „Runden Tisch“ eingeladen, um darüber mit Vertretern führender deutscher Medienunternehmen zu diskutieren.
In einem Gespräch mit medienpolitik.net stellte Bayerns Medienminister fest: „Warum nicht nur eine Behörde für Rundfunk und Telemedien, ein Gremium für den Jugendschutz, eine gemeinsame Einrichtung bei der Werbeaufsicht?“ Bei der Suche nach neuen Möglichkeiten solle man auch einmal über den Zaun schauen und die Ofcom in Großbritannien studieren.
„Netzpolitik ist Medienpolitik. Kommunikation findet nicht nur im Netz statt“, so Kreuzer weiter. Er wolle den Blick auf die Inhalte zurückführen: Ein Film, der im Internet abrufbar ist, bleibt immer noch ein Film. Die Aufgaben des Journalismus haben sich nicht dadurch verändert, dass er auch im Internet schreibt. „Wir müssen den Irrtum abbauen, dass es ein sinnvolles Nebeneinander von Netz- und Medienpolitik geben könnte“.
In der Diskussionsrunde zu Regulierungsfragen im Bereich Internet und Medien einigten sich Bayerns Medienminister Thomas Kreuzer und die über 20 Teilnehmer auf die Einsetzung von Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern „Deregulierung“, „Rahmenbedingungen“, „Infrastruktur und Freier Zugang“ und „Aufsichtsstrukturen“. Die Arbeitsgruppen sind offen angelegt und sollen jeweils bis Oktober 2013 einen abgestimmten Bericht mit Handlungsempfehlungen erarbeiten.
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